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Nachrichten


Wien/Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) macht sich große Sorgen um die aktuelle und künftige Sicherheitslage auf dem Kontinent. Der Generalsekretär der OSZE, der Schweizer Thomas Greminger, warnte vor allem vor einem sich ausbreitenden Nationalismus. „Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus“, sagte Greminger diese Woche im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft – und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit“, erklärte der Chef der OSZE.

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Berlin. US-Präsident Barack Obama will nuklear abrüsten, einen internationalen Rahmen für die friedliche Nutzung der Kernkraft schaffen und so auch die Ambitionen Nordkoreas und Irans „bezüglich der Kernkraft in Grenzen halten“. Und zur Verblüffung vieler möchte der Iran jetzt sogar Atomwaffen völlig verbannen. Botschafter Rolf Nikel, Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, erläuterte am 9. September bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin deutsche Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik und befasste sich auch mit dem Vorstoß Obamas. Von einer iranischen Abrüstungsoffensive war zu dem Zeitpunkt noch nichts bekannt, die Überraschung erfolgte am 26. September. An diesem Donnerstag präsentierte Irans neuer Präsident Hassan Rouhani vor der 68. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York im Namen der Bewegung der blockfreien Staaten einen Plan zur Beseitigung aller Atomwaffen.

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Berlin. Durch die Neuausrichtung der Streitkräfte ergeben sich „absehbar keine Konsequenzen für die Sportförderung“ der Bundeswehr. Die 15 Sportfördergruppen bleiben bestehen, lediglich die Sportfördergruppe Altenstadt in Bayern wird nach Oldenburg in Niedersachsen verlegt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 3. Januar auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Der parlamentarische Auftrag zur Förderung des Spitzensports auch durch das Militär wurde 1968 verabschiedet. Seitdem ist die Bundeswehr einer der wichtigsten Arbeitgeber für Spitzensportler.

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Kabul (Afghanistan). Eine düstere Prognose über Afghanistans Zukunft formuliert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in ihrem am 31. Januar erschienenen „World Report 2013“. Um die Menschenrechte in der Islamischen Republik sei es insgesamt nicht gut bestellt, urteilt HRW. Dieser Zustand könne sich nach dem Abzug der NATO-geführten Truppen im nächsten Jahr weiter verschlechtern. Mit ihrem 665 Seiten starken Bericht legt die Organisation bereits zum 23. Mal einen Jahresrückblick der wichtigsten Menschenrechtsentwicklungen vor und fasst Schlüsselereignisse aus über 90 Ländern weltweit zusammen.

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Berlin. Noch ist es eine Idee, aber die Idee nimmt Gestalt an. Bald schon könnte es bei der Bundeswehr eine eigene Sportfördergruppe für Behinderte geben. Bei einer Ehrung von rund 120 Sportsoldaten am 8. Oktober in Berlin durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière wurde bekannt, dass derzeit die Realisierung eines solchen Projektes geprüft wird. Mit Blick auf die Paralympics, die Weltspiele der Behinderten, sagte de Maizière, seine große Hoffnung sei, dass einmal auch verwundete Bundeswehrangehörige an solchen Wettkämpfen teilnehmen könnten.

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