menu +

Nachrichten


Berlin/Brize Norton (England)/Ämari (Estland). Deutschland und Großbritannien wollen in Zukunft bei der NATO-Luftraumsicherung über den baltischen Staaten, dem Air Policing Baltikum, eng zusammenarbeiten und binnen zweier Jahre dazu ein gemeinsames Kontingent stellen. Die deutsch-britische Kooperation soll auch beim Heer, bei der Marine und im Cyberbereich vertieft und ausgebaut werden. Der militärische Schulterschluss beider Länder wurde jetzt bei einem Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in „Brize“ konkretisiert. Hier auf dem Luftwaffenstützpunkt der Royal Air Force (RAF) Brize Norton, dem etwa 25 Kilometer westlich von Oxford gelegenen Luftdrehkreuz der britischen Streitkräfte für weltweite Operationen, traf die deutsche Ministerin am 28. Februar ihren Amtskollegen Gavin Williamson.

Weiterlesen…

Berlin. Oft blüht Gutes im Verborgenen. Im August 2018 hat die Athletenkommission des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) in ihrem Internetauftritt die Öffentlichkeit darüber informiert, dass das „Sportförderkonzept der Bundeswehr unter Einbindung der Athletenkommission erweitert und flexibilisiert [wurde], um Athleten […] eine bessere Zukunftsperspektive und mehr Mitspracherecht zu ermöglichen“. Den Neuerungen vorausgegangen war im Februar 2017 die massive Kritik des Kommissionsvorsitzenden Maximilian Hartung. Der Welt- und Europameister im Fechten hatte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Sportförderung der Bundeswehr als „nicht besonders gutes Instrument“ bezeichnet. Die Bundeswehr machte sich daraufhin ernste Gedanken über die Weiterentwicklung ihrer Spitzensportförderung. Dies brachte dann – siehe Mitteilung der Athletenkommission – rasch handfeste Ergebnisse. Hartung selbst hatte bereits im April 2017 von „wegweisenden Veränderungen“ berichten können. Nun, knapp zwei Jahre später, erkundigt sich die Bundestagsfraktion der Linken nach der „Spitzensportförderung durch die Bundeswehr“. Und danach, warum das „erweiterte Sportförderkonzept“ der Truppe noch nicht den Parlamentariern in Berlin vorgestellt worden sei …

Weiterlesen…

Berlin/Georgensgmünd. Sogenannte „Reichsbürger“ waren lange Zeit in der öffentlichen Wahrnehmung eine Randerscheinung und hauptsächlich nur kommunalen Bediensteten, Finanzbeamten oder Gerichtsvollziehern bekannt – bis zum 19. Oktober 2016. An diesem Mittwoch änderte sich das schlagartig durch den tödlichen Schusswechsel zwischen einem „Reichsbürger“ und Polizeibeamten im bayerischen Georgensgmünd. Die Kräfte der Bayerischen Polizei waren gegen 6 Uhr am Morgen angerückt, um die im Anwesen gelagerten Waffen des Mannes zu beschlagnahmen. Zuvor war die Waffenbesitzkarte des „Ideologen“ eingezogen worden. Dieser eröffnete mit einer Kurzwaffe das Feuer durch eine geschlossene Tür und tötete einen Beamten des Spezialeinsatzkommandos, drei weitere Beamte schoss er an. Seit dem 22. November 2016 werden die „Reichsbürger“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „Sammelbeobachtungsobjekt“ näher untersucht. In regelmäßigen Abständen werden dazu Zahlen zum Personenpotenzial der „Reichsbürger“ veröffentlicht, mittlerweile auch zu deren Straf- und Gewalttaten im Kontext „Politisch Motivierter Kriminalität“. Auch Bundeswehrangehörige können der Szene zugeordnet werden.

Weiterlesen…

Berlin. Die Bundeswehr hat seit ihrem Bestehen bis heute Personal für insgesamt 53 Auslandseinsätze gestellt. Dazu wurden – bis zum Stichtag 31. Januar 2019 – bislang 431.421 Soldaten abkommandiert. Diese Angaben machte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) namens der Bundesregierung am 13. Februar in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Parlament. Die Fragen zum Themenkomplex „Auslandseinsätze“ hatten Michael Brandt, Christine Buchholz, Tobias Pflüger sowie weitere Abgeordnete der Fraktion Die Linke gestellt.

Weiterlesen…

Bonn/Berlin. Thomas Speckmann ist Historiker, Politikwissenschaftler und Lehrbeauftragter am Historischen Institut der Universität Potsdam. In einem Beitrag für ZEIT ONLINE im Juni 2010 hatte er sich ausführlich mit der weltweiten Expansion privater Sicherheitsunternehmen befasst. Seinen Angaben zufolge üben immer wieder auch deutsche Staatsbürger Söldner-Aktivitäten aus. Seit dem Erscheinen des ZEIT-Beitrages „Schmarotzer des Krieges“ ist fast ein Jahrzehnt vergangen. Aber die private Kriegswirtschaft boomt nach wie vor …

Weiterlesen…

OBEN