Berlin. Vor zehn Tagen, am 7. April, endete der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Damit fielen auch die letzten noch verbliebenen Maßnahmen – wie das Tragen einer FFP2-Maske beim Besuch eines Krankenhauses oder Pflegeheimes – weg. Für Soldaten der Bundeswehr gilt die Corona-Impfpflicht jedoch weiterhin, eine Verweigerung der Immunisierung wird bestraft. AfD und Linke fordern ein Ende der Pflicht. Das Bundesministerium der Verteidigung sieht keinen Anlass für eine Aufhebung des Zwangs.
Nachrichten
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FBMVg, Bundeswehr
Berlin. Reicht das normale Soldatengehalt nicht aus? Sind viele Soldaten im Dienst nicht ausgelastet? Tatsache ist, dass die Zahl der Bundeswehrangehörigen mit Nebenjob kontinuierlich ansteigt. Waren es 2012 insgesamt noch 10.858 Soldaten, die neben dem eigentlichen Dienst zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgingen, so wurden für das Jahr 2022 bereits 14.434 Vorgänge registriert.
Corona-Impfschutz und neue Corona-Gefahren
27Sep.
2022
2022
Berlin/München. Es war ein Sommer zumeist ohne Maske, Corona schien endgültig vorbei. Nun aber hat uns das Thema wieder eingeholt. Es gibt eine neue Variante, die Omikron-Variante BA.2.75.2 – sie könnte im Winter zum Problem werden. Beunruhigende Nachrichten kommen auch aus München: hier schnellen momentan die Corona-Zahlen in die Höhe; ein Zusammenhang mit dem Oktoberfest in der bayerischen Landeshauptstadt drängt sich förmlich auf. In Berlin teilte am 5. September die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit, dass zum Stichtag 6. Januar 94 Prozent aller Soldaten der Bundeswehr über einen vollständigen COVID-Impfschutz verfügten.
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FBundeswehr
Berlin. Die Zahl der einsatzbedingt psychisch erkrankten Bundeswehrangehörigen, die „in einer psychiatrischen Abteilung eines Bundeswehrkrankenhauses oder einer psychiatrischen Fachärztlichen Untersuchungsstelle der Bundeswehr“ begutachtet oder behandelt werden, ist im Jahr 2021 erneut angestiegen. Insgesamt befanden sich 1191 betroffene Soldaten in psychischer Behandlung. Im Jahr 2020 waren es 1116 gewesen (2019 wurden 1006 und 2018 lediglich 867 Fälle registriert). Diese Zahlen teilte die Bundesregierung beziehungsweise das Verteidigungsministerium am 11. Februar auf eine Schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer mit. Springer ist seit Mai 2020 Sprecher seiner Fraktion „für Arbeit und Soziales“.
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FAUF EINEN BLICK
Berlin. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Sevim Dağdelen, Heike Hänsel und Alexander S. Neu erkundigten sich vor dem Hintergrund der aktuellen Militärübung „Defender Europe 2021“ vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der „Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen seit 2018 als Teil der außenpolitischen Strategie“.