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Nachrichten


Berlin/Kabul (Afghanistan)/Arlington (Virginia, USA). Im Bundesministerium der Verteidigung gibt es momentan Überlegungen, eventuell mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu entsenden. Dies berichtete bereits am 7. Oktober Matthias Gebauer für Spiegel online. Die gefährliche Lage im Einsatzland habe die militärische Führung laut über eine personelle Aufstockung des deutschen Kontingents für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission (Resolute Support Mission, RSM) nachdenken lassen, so das Magazin. Wie miserabel die Gesamtsituation am Hindukusch ist, dokumentiert auch ein aktueller Bericht des Sonderbeauftragten des US-Senats für den Wiederaufbau Afghanistans, John F. Sopko. In dem am 29. September erschienenen Report des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), in dem es um die afghanischen Sicherheitskräfte geht, finden sich wenig optimistische Aussagen. Im Gegenteil!

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Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geht davon aus, dass die Europäer in zwölf Jahren eine gemeinsame Armee haben werden. Diese Prognose äußerte er am Freitag (30. Juni) bei einer Buchpräsentation in Berlin. Eingeladen dazu hatte der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschland, Paul Ziemiak. „Wir werden es europäisch machen müssen“, sagte Schäuble bei der Veranstaltung. „In 2029 glaube ich nicht, dass wir noch eine nationale Armee haben werden, sondern das wird eine europäische Armee.“

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Oldenburg. Die Junge Union (JU) wünscht sich eine moderne und gut ausgerüstete Bundeswehr als Beitrag Deutschlands zur verstärkten internationalen Zusammenarbeit im Rahmen von NATO und EU. Beim Gipfeltreffen des Deutschlandrats am 11. und 12. März im niedersächsischen Oldenburg verabschiedeten die rund 70 JU-Delegierten ihr Positionspapier „Internationale Sicherheitspolitik für das Europa der nächsten Generation“. Darin fordern sie unter anderem den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion. Keine ausreichende Unterstützung erhielt in Oldenburg der Vorschlag des JU-Vorstandes, europaweit einen Zivil- und Wehrdienst für Frauen und Männer einzuführen.

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Berlin. Eine halbgare sicherheitspolitische Strategie, eine ausstehende Weißbuch-Debatte, ein möglicherweise ausufernder Mali-Einsatz, ein unzureichender Verteidigungsetat, enorme Lücken in der Bundeswehr bei Personal und Waffensystemen und fast leere Munitionsdepots: Der Deutsche Bundeswehr-Verband zeichnet ein düsteres Lagebild von der Truppe, ihrem Aufgaben- und Einsatzspektrum und ihren Rahmenbedingungen. André Wüstner, Bundesvorsitzender der Interessenvertretung der Soldaten, legte in einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt vom heutigen Montag (31. Oktober) den Finger in einige besonders schmerzhafte Wunden …

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Berlin. Es bleibt dabei – wo „von der Leyen“ draufsteht, ist oft eine Überraschung drin. So auch beim Interview der Verteidigungsministerin mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (Ausgabe vom 24. Juli). Im Gespräch mit Ralph Bollmann und Inge Kloepfer verriet die CDU-Politikerin: „Die Bundeswehr ist dabei, in einem Pilotprojekt zunächst mehr als hundert Flüchtlinge in zivilen Fähigkeiten auszubilden – in Handwerk, Technik, Medizin, Logistik.“ Die Idee dahinter sei, so von der Leyen, dass diese Menschen eines Tages nach Syrien zurückgehen und dort dann beim Aufbau helfen.

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