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Nachrichten


Bonn/Berlin. In Berlin hat sich in diesen Tagen der Stiftungsrat der „Deutschen Härtefallstiftung“ konstituiert. Die in Bonn ansässige Stiftung ist die Rechtsnachfolgerin der „Treuhänderischen Stiftung zur Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr und der ehemaligen NVA“ (NVA: Nationale Volksarmee der DDR). Die Einrichtung hatte seit 2012 aktive und ehemalige Soldaten, Beamte und Arbeitnehmer von Bundeswehr und NVA sowie deren Angehörige und Hinterbliebene mit rund 2,77 Millionen Euro unterstützt. In 150 Fällen konnte geholfen werden.

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Berlin. Die Bundeswehr feierte am heutigen Mittwoch (11. November) ihr 60-jähriges Bestehen und das Jubiläum „25 Jahre Armee der Einheit“ mit einem Großen Zapfenstreich. Die Veranstaltung fand vor dem Berliner Reichstagsgebäude statt. Dieser Ort wurde bewusst gewählt, denn der Bundeswehr fällt – 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung – eine besondere Rolle zu. Nach dem 3. Oktober 1990 war die Bundeswehr Vorreiter des Zusammenwachsens der beiden deutschen Staaten. Sie übernahm das Material der Nationalen Volksarmee und integrierte Teile des Personals. Wehrpflichtige aus Ost und West leisteten oft ihren Grundwehrdienst in dem für sie unbekannten Teil Deutschlands. Für die nachwachsende Generation wurde so die gesamtdeutsche Bundeswehr schnell zur Normalität. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat jetzt einmal mehr aus Anlass des 60. Geburtstags der Truppe die Notwendigkeit einer Europäischen Armee betont.

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Pullach/Berlin. Der Umzug der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Pullach bei München nach Berlin wird den Steuerzahler nach derzeitigem Stand rund 1,9 Milliarden Euro kosten. Dies geht aus dem am 15. Oktober vorgelegten Bericht des Vertrauensgremiums an den Deutschen Bundestag über seine Tätigkeit im Zeitraum Juli 2013 bis Oktober 2015 hervor. Laut dieser „Unterrichtung“ werden die reinen Baukosten der BND-Zentrale in der Hauptstadt wohl 1,04 Milliarden Euro betragen.

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Berlin. Die Neuausrichtung der Bundeswehr inmitten einer sich verändernden sicherheitspolitischen Weltlage – dies führt zu mehr und mehr Fragen, von denen ein Teil wohl niemals zufriedenstellend oder so ganz gelöst werden kann. Aber (fast) immer geht es dabei um den oder die „Menschen im Mittelpunkt“. Ein Slogan, den nicht nur der Dienstherr immer wieder zu gerne bemüht, sondern – wenn auch in modifizierter Form – die Interessenvertretungen der Bundeswehrangehörigen. Der „Mensch im Mittelpunkt“ war denn auch der übergeordnete Gedanke eines Parlamentarischen Abends im vergangenen Monat in Berlin. Der offizielle Anlass dieses Termins am 15. Juni lautete: „Bundeswehrverwaltung und Streitkräfte – 60 Jahre Bundeswehr“. Eingeladen dazu hatten drei Fachverbände. Zu den zahlreichen prominenten und hochrangigen Gästen aus Politik, öffentlichem Leben und Bundeswehr zählten an diesem Montag unter anderem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Wehrbeauftrager Hans-Peter Bartels sowie der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD).

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Berlin. Am 12. November 1955 schlug die offizielle Geburtsstunde der Bundeswehr. An diesem Samstag, dem 200. Geburtstag des preußischen Reformers Gerhard von Scharnhorst, erhielten die ersten 101 Freiwilligen der neuen (west)deutschen Streitkräfte ihre Ernennungsurkunden. Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Linken, wollte von der Bundesregierung wissen, welche offiziellen Veranstaltungen in Zusammenhang mit dem 60. Jahrestag der Aufstellung der Bundeswehr im vierten Quartal in der Öffentlichkeit geplant sind.

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