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Berlin. Kann es sein, dass Bundespolizisten wesentlich sorgsamer mit anvertrauten Dienstwaffen umgehen als Soldaten der Bundeswehr? Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Schusswaffen jeweils in den letzten zehn Jahren aus dem Besitz der Bundespolizei und der Bundeswehr entwendet wurden oder verloren gingen. Am 17. April antwortete der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Günter Krings.

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Berlin. Seit Beginn der Auslandseinsätze der Bundeswehr Ende der 1990er-Jahre sind bei diesen Missionen 109 Bundeswehrangehörige ums Leben gekommen – 37 fielen durch fremde Hand, 72 kamen durch sonstige Umstände ums Leben. Diese Zahlen stammen vom Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung. Alleine der Einsatz in Afghanistan kostete bislang 57 deutschen Soldaten das Leben (35 starben durch Fremdeinwirkung, 22 durch sonstige Umstände). Es gab bis jetzt unter Angehörigen der Bundeswehr in Auslandseinsätzen 22 Selbsttötungen.

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Berlin. Seit 1990 wird die Bundeswehr zu friedenserhaltenden und friedenssichernden Maßnahmen außerhalb Deutschlands eingesetzt. Der erste Auslandseinsatz war die Operation „Südflanke“ im Mittelmeer und im Persischen Golf; Minenabwehrkräfte unserer Marine waren hier im Rahmen des Zweiten Golfkrieges im Zeitraum 16. August 1990 bis zum 13. September 1991 aktiv. Es folgte – vom 30. Januar 1991 bis zum 17. März 1991 – der Einsatz des Flugabwehrraketengeschwaders 2 im türkischen Diyarbakir zur Unterstützung der Operation „Desert Storm“. Einsätze in der Adria (Operation „Sharp Guard“ 1992 bis 1996) und auf dem Balkan im Rahmen von IFOR und SFOR schlossen sich an. Von Oktober 1991 bis November 1993 nahm die Bundeswehr auch im kambodschanischen Phnom Penh an zwei Missionen der Vereinten Nationen – UNAMIC und UNTAC – teil. Mittlerweile sind viele Tausende deutsche Soldaten zu Bundeswehreinsätzen im Ausland abkommandiert worden. Eine genaue Zahl gab jetzt die Bundesregierung bekannt …

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Berlin. Unwürdiger Augenblick am gestrigen Donnerstag (15. März) im Deutschen Bundestag. In der Aktuellen Stunde am Nachmittag, in der es um das Thema „Gefahr eines Handelskrieges und die Auswirkungen auf die Finanzplanung des Bundes“ ging, äußerte sich der AfD-Abgeordnete Armin-Paulus Hampel in seinem Debattenbeitrag plötzlich abfällig über die Bundeswehr und ihre Soldaten. „Unsere Bundeswehr ist ein verwahrloster Trümmerhaufen“, so Hampel. Als der Politiker der AfD das Rednerpult verlassen hatte, konnte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) ihren Ärger nicht unterdrücken. „Ich kann sagen, dass ich nicht glaube, dass unsere Soldatinnen und Soldaten verwahrloste Trümmerfrauen oder Trümmermänner sind“, rief sie Hampel unter Beifall aus dem Plenum zu.

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Berlin. Die AfD ist im Bundestag angekommen. Dies zeigt sich auch an den zahlreichen Anfragen der neuen Parlamentarier in den letzten Wochen an die Exekutive. So wollten die AfD-Abgeordneten René Springer und Rüdiger Lucassen stellvertretend für ihre Fraktion wissen, wie viele deutsche Soldaten bislang in Afghanistan verwundet worden sind und wie viele der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten an einer Posttraumatischen Belastungsstörung erkrankt sind.

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