Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.
Nachrichten
Überraschender Wechsel an der Spitze des VBB
2021
Bonn. Der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V. (VBB) hat eine neue Führung. Zuvor hatte in der Frühjahrssitzung des VBB-Bundesvorstandes der derzeitige Bundesvorsitzende, Hans Liesenhoff, aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt.
Delitzsch/Wilhelmshaven/Strausberg. Auf der Autobahn A2 in Brandenburg sind am heutigen Montagmorgen (26. April) bei einem Verkehrsunfall auf tragische Weise zwei Bundeswehrsoldaten ums Leben gekommen. Nach Angaben des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, waren die Unfallopfer – ein 20 Jahre alter Hauptgefreiter und ein 33 Jahre alter Oberstabsgefreiter – Angehörige der Unteroffizierschule des Heeres im sächsischen Delitzsch.
Dschibuti-Stadt (Republik Dschibuti). Am Freitag vor gut einer Woche (16. April) endete die Stationierung von Bundeswehrangehörigen in der Republik Dschibuti, einem kleinen ostafrikanischen Land an der Meerenge Bab el-Mandeb („Tor der Tränen“). Die permanente Entsendung von deutschen Soldaten am Horn von Afrika begann 2002 mit der Beteiligung an der Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“. Seit 2008 beteiligt sich die Deutsche Marine an der European Union Naval Force Somalia – Operation „Atalanta“. Die Beteiligung an der EU-Mission „Atalanta“ begann mit der Fregatte „Karlsruhe“ und endete nunmehr mit dem 32. Deutschen Einsatzkontingent in Dschibuti.
Berlin. Am Dienstag (20. April) tagte in Berlin die Kommission „Bundeswehr und Mittelstand“ des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft – Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW). Themenschwerpunkte waren die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, die Situation des Beschaffungswesens sowie Herausforderungen des wehrtechnischen Mittelstands im Bereich der Systeminstandsetzung. Zu der Sitzung gekommen war auch Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter „Ausrüstung“ im Bundesministerium der Verteidigung. Er informierte darüber, dass die Bundeswehr fast 70 Prozent aller Aufträge an den Mittelstand vergibt. Im Jahr 2020 hätten rund 7300 Aufträge einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Euro entsprochen.