Berlin/Koblenz/Bremen/Überlingen/Haifa (Israel)/Röthenbach an der Pegnitz. Am 10. Februar hat der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Beschaffungsvorhaben „Herstellung und Lieferung von 666 Lenkflugkörpern MELLS einschließlich Zubehör“ zugestimmt. Die Haushaltsmittel wurden auf Grund einer im Herbst 2019 geschlossenen Rahmenvereinbarung zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und der EuroSpike GmbH bereitgestellt. Die MELLS-Flugkörper werden im Unterauftrag von Diehl Defence geliefert. Diehl bezieht die Waffen vom israelischen Hersteller Rafael Advanced Defense Systems. Die MELLS-Waffenanlagen werden von Rheinmetall Electronics, das innerhalb der Defence-Sparte der Rheinmetall-Gruppe zur Division „Electronic Solutions“ gehört, hergestellt.
Nachrichten
Berlin/Northwood (Großbritannien)/Juba (Südsudan). Das Parlament hat am Mittwoch vergangener Woche (3. März) die Verlängerung von zwei Auslandsmissionen der Bundeswehr um ein weiteres Jahr beschlossen. Verlängert wurden die NATO-Operation „Sea Guardian“ im Mittelmeer und der Blauhelmeinsatz UNMISS (United Nations Mission in South Sudan) im Südsudan. Ein weiterer früherer Sudaneinsatz der Bundeswehr, UNAMID (United Nations/African Union Mission in Darfur), endete am 31. Dezember 2020. Deutschland hatte sich mehr als zwölfeinhalb Jahre lang an UNAMID mit Polizei- und Bundeswehrkräften beteiligt.
Düsseldorf/Wunstorf/Altenstadt. Das Rüstungsunternehmen Rheinmetall Defence beliefert die Bundeswehr mit zwei weiteren Ausbildungssimulatoren für das Transportflugzeug A400M. Die beiden Simulatoren sollen an die Standorte Wunstorf und Altenstadt ausgeliefert werden und Ende 2022/Anfang 2023 einsatzbereit sein. Auftraggeber der Beschaffung ist laut Rheinmetall der A400M-Hersteller Airbus. Airbus habe die beiden Simulatoren im Januar geordert, so der Düsseldorfer Konzern. Der Auftragswert bewegt sich Rheinmetall zufolge „im unteren zweistelligen Millionen-Euro-Bereich“.
Homosexuelle Soldaten werden rehabilitiert
2021
Berlin. Homosexuelle Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee der DDR sollen rehabilitiert und entschädigt werden. Dies hat die Bundesregierung beschlossen. Ein entsprechender Gesetzentwurf sieht vor, dass alle wehrdienstrechtlichen Verurteilungen von Soldaten in beiden deutschen Armeen wegen ihrer homosexuellen Orientierung, wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität nun per Gesetz außer Kraft gesetzt werden. Alle anderen Benachteiligungen der Soldaten sollen per Verwaltungsakt als Unrecht eingestuft werden.
Berlin/Koblenz/Haifa (Israel). Einige Kampfpanzer Leopard 2 der Bundeswehr sollen zusätzlichen Schutz erhalten. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat deswegen am 27. Januar die erforderlichen Mittel für ein abstandsaktives Schutzsystem freigegeben. Das Heer will mit dem Geld das einsatzerprobte System Trophy™ aus Israel beschaffen.