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Bundesrechnungshof: Unbezahlte Logistikleistungen

06Apr
2020

arpm| c0| FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg

Bonn/Berlin. Die Bundeswehr gewährt ausländischen Truppenteilen, deutschen Behörden oder Zivilisten seit Jahren schon gewisse logistische Leistungen. So gibt sie beispielsweise Betriebsstoffe ab oder nimmt Personen, die nicht Angehörige der Streitkräfte sind, bei ihren Flügen mit. Es ist festgelegt, dass für solche Leistungen stets ein kostendeckendes Entgelt in Rechnung zu stellen ist. In seinem Ergänzungsband zu den aktuellen „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ kritisiert nun der Bundesrechnungshof, dass die Bundeswehr logistische Leistungen für Dritte immer noch nicht abrechnet und damit ihre früher gegebenen Zusagen an den Deutschen Bundestag nach wie vor nicht einhält.

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Letzte Amtszeit im Zeichen des Abzuges

29Okt
2012

aDr. Christian Kahl| c0| FAfghanistan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Brüssel (Belgien)/Kabul (Afghanistan)/Berlin NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bleibt ein weiteres Jahr im Amt, das Bündnis verlängerte sein Mandat bis zum 31. Juli 2014. Dies sei auch der ausdrückliche Wunsch des früheren dänischen Ministerpräsidenten, der den Posten am 1. August 2009 übernommen hatte, gewesen. Rasmussen steht mit der Beendigung des NATO-Kampfeinsatzes in Afghanistan und der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Kräfte vor einer der schwierigsten Aufgaben seiner Amtszeit. Den Truppenabzug vom Hindukusch will er, so die NATO, noch selbst zu großen Teilen abschließen. Ein Herzenswunsch…