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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Die zähe Bildung einer neuen Bundesregierung erfüllt auch den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, mit Sorge. Der SPD-Politiker fordert jetzt die Einrichtung eines Verteidigungsausschusses im Parlament noch vor einer Regierungsbildung. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Ausgabe vom heutigen Mittwoch) sagte er: „Die Bundeswehr ist laut Grundgesetz eine Parlamentsarmee. Wenn es nun monatelang keinen Verteidigungsausschuss geben sollte, wäre die Kontrolle durch das Parlament eingeschränkt – und die Bundeswehr wäre eine Art amputierte Parlamentsarmee.“

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Berlin/Erbil (Irak). Die Bundeswehr bildet seit dem 15. Februar 2015 in der Region Kurdistan-Irak mit Schwerpunkt Raum Erbil Angehörige der irakischen Armee sowie regionale Sicherheitskräfte aus. Die Federführung dabei hat das multinationale Kurdistan Training Coordination Center (KTCC) direkt am Flughafen von Erbil. Bislang wurden dort und in weiteren Trainingseinrichtungen von deutschen Ausbildern und internationalen Partnern – vor allem Finnland, Großbritannien, Italien, Niederlande und Norwegen – rund 14.000 Angehörige der Peschmerga, der Armee des kurdischen Autonomiegebiets im Irak, geschult.

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Strasbourg (Frankreich)/Baden-Baden. Mit seiner im Jahr 2015 erstmals ausgestrahlten Dokumentation „Die Welt danach“ hat der in Israel geborene Filmemacher Ilan Ziv einen „Ermittlungsversuch zum politischen und militärischen Desaster des Krieges gegen den Terror“ gewagt. Der Zweiteiler ist jetzt auf arte erstmals in Deutschland zu sehen. Der heute in den USA lebende Regisseur untersucht in seiner filmischen Arbeit die tragische Metamorphose eines Krieges, der zunächst „nur“ die westlichen Werte verteidigen wollte, inzwischen aber selbst zu einer Bedrohung für den Westen geworden ist. Ziv erinnert daran, dass vor dem 11. September 2001 al-Qaida rund 400 überzeugte Anhänger hatte; gut 16 Jahre später sind Zehntausende militante Dschihadisten über riesige Gebiete zwischen Ostasien, dem Atlantik und Afrika verstreut. Europa wird immer wieder von Terrorangriffen erschüttert, und die Beziehungen mit muslimischen Minderheiten und muslimischen Ländern sind angespannt. Zudem hat der Krieg zum Aufstieg ultranationalistischer und fremdenfeindlicher Gruppen in ganz Europa und in den USA geführt. Der Dokumentarfilmer lässt in „Die Welt danach“ zahlreiche Politiker, Sicherheitsberater und Generäle aus den USA, Frankreich, Großbritannien und Israel zu Wort kommen, die erhellende und teilweise auch verstörende Einblicke in einen Kampf bieten, den wohl keine Seite gewinnen kann.

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Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

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Brüssel/Washington. US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werden sich in Kürze persönlich begegnen. Wie das Bündnis am Dienstag dieser Woche (21. März) mitteilte, soll das Treffen am 12. April in Washington stattfinden. Am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel am 25. Mai werde Trump ebenfalls teilnehmen. Stoltenberg war am Montag in die USA gereist und sprach unter bei einer Tagung in Washington vor den Außenministern der internationalen Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Diesem Bündnis gegen den IS gehören 68 Länder an.

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