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Berlin. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die bei ihrem Dienstantritt noch minderjährig waren, ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um etwa 30 Prozent zurückgegangen. Dies ergab eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Norbert Müller (Die Linke). Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Minderjährige seit Jahresbeginn bis einschließlich 31. Juli 2018 ihren Dienst bei der Truppe angetreten haben, und wie viele es im Vorjahreszeitraum gewesen waren?

Aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber vom 17. August geht hervor, dass im Zeitraum 1. Januar bis einschließlich 31. Juli 2018 insgesamt 549 Männer und 139 Frauen als 17-Jährige den Dienst in den Streitkräften angetreten haben. Im gleichen Vorjahreszeitraum waren es 784 Männer und 189 Frauen gewesen, die im minderjährigen Alter die Bundeswehruniform anzogen.

Dies bedeutet – vergleicht man die beiden Zeiträume – eine Reduzierung der Dienstantritte von 17-Jährigen um rund 30 Prozent. Allerdings ist dies eine trügerische Momentaufnahme. Denn in den Jahren seit der Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht 2011 hat die Bundeswehr Jahr für Jahr mehr junge Männer und Frauen rekrutiert, die bei Ausbildungsbeginn noch nicht volljährig waren.

Linke halten am UNICEF-Begriff „Kindersoldaten“ fest

2011 waren es lediglich 689 Minderjährige gewesen, die sich als freiwillig Wehrdienst Leistende oder als Zeitsoldat verpflichtet hatten. 2017 zählte die Bundeswehr bereits 2126 minderjährige Rekruten. Damit waren zu diesem Zeitpunkt mittlerweile 9,1 Prozent eines Ausbildungsjahrgangs bei der Truppe noch nicht erwachsen. Alles in allem traten der Bundeswehr im Jahreszeitraum 2011 bis 2017 mehr als 10.000 Minderjährige bei. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine frühere Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.

Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und seit 2016 Vorsitzender der Parlamentskommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (kurz Kinderkommission), sagte zu dieser Entwicklung: „Dieser schleichenden Normalisierung müssen wir entschieden entgegentreten. UNICEF, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, definiert alle Soldaten unter 18 Jahren als ,Kindersoldaten‘. Frau von der Leyen sollte hier endlich einen Riegel vorschieben.“

Deutschland macht weiterhin von der Ausnahmeregelung Gebrauch

In seiner Antwort erinnert Staatssekretär Tauber auch noch einmal an das Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen, das Deutschland im Jahr 2004 unterzeichnet hatte. Das Fakultativprotokoll befasst sich unter anderem mit der Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten. In Artikel 2 des Protokolls heißt es: „Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nicht obligatorisch zu ihren Streitkräften eingezogen werden.“

Danach gilt für die Streitkräfte eigentlich ein Mindestalter von 18 Jahren. Die Bundeswehr macht allerdings wie einige andere Vertragsstaaten von der Ausnahmeregelung Gebrauch, auch schon 17-jährige Freiwillige zu Ausbildungszwecken zu rekrutieren – wenn die Eltern zustimmen. Auch Tauber verweist darauf: „Unter 18-Jährige werden ausschließlich in die Streitkräfte aufgenommen, um eine militärische Ausbildung zu beginnen.“

Unser Symbolbild vom 20. Juli 2018 zeigt das Feierliche Rekrutengelöbnis auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin. Rund 350 junge Frauen und Männer waren dort zu einem feierlichen Appell angetreten.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr)

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