Berlin. Am kommenden Montag (16. November) findet die Konferenz „NATO Talk 2020“ in Berlin statt. Ausrichter ist die Deutsche Atlantische Gesellschaft zusammen mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. In Zeiten der Coronavirus-Pandemie können Interessierte digital an dieser Veranstaltung teilnehmen (nähere Hinweise am Schluss). Das Format „NATO Talk“ hat sich im Laufe der letzten Jahre zu einem etablierten Forum für Diskussionen mit nationalen und internationalen Experten über transatlantische und europäische Sicherheit entwickelt. Im Jahre 2018 konnten die Veranstalter NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg als besonderen Gast begrüßen. Im vergangenen Jahr hielt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Grundsatzrede zum 70. Jahrestag der Gründung des Bündnisses.
Nachrichten
Schrobenhausen/Ottobrunn. Die RAM-System GmbH (RAMSYS), Produzent von maritimen Lenkflugkörper-Abwehrsystemen, hat seit dem 1. November einen neuen Geschäftsführer. Gemeinsam mit Werner Kraus leitet nun seit diesem Tag Stefan Stockfisch die Geschäfte der Beteiligungsfirma von MBDA Deutschland GmbH und Diehl Defence GmbH & Co. KG (jeweils 50 Prozent). Stockfisch folgte auf Michael Wehner, der diese Funktion seit 2014 innehatte und in dieser Zeit – so das Unternehmen – „die Marktposition der RAMSYS mit seinem Team weiter ausgebaut hat“.
Koblenz/Greifswald. Anscheinend unaufhaltsam bewegt sich eine gefährliche Tierseuche von Osten auf die Europäische Union zu. Es handelt sich um die Afrikanische Schweinepest (ASP). Sie grassiert seit 2007 in Russland und ist nun auch über die deutsch-polnische Grenze weiter nach Westen vorgedrungen. Neben Hausschweinen sind auch Wildschweine von der Virusinfektion betroffen. Im September dieses Jahres wurde das erste infizierte Wildschwein in Deutschland entdeckt. Mit zwei Funden vom 31. Oktober in Sachsen und in Brandenburg sind mittlerweile zwei Übungsplätze der Bundeswehr direkt betroffen.
Bundeswehr klärt Corona-Infektionsketten auf
2020
Berlin/Bonn. Die Bundeswehr unterstützt im Rahmen der Amtshilfe inzwischen 297 Gesundheitsämter in allen 16 Bundesländern. Die Schwerpunkte liegen derzeit in Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Insgesamt sind mehr als 6000 Soldaten in der Corona-Hilfe gebunden. Damit ist die Bundeswehr in rund 80 Prozent der deutschen Gesundheitsämter der Städte, Kommunen und Landkreise im Einsatz – Tendenz steigend. Für die Gesundheitsämter wird es zunehmend schwieriger, alle Corona-Infektionsketten nachzuvollziehen. Die Hilfe der Truppe ist daher hochwillkommen.
Berlin/Köln. Die Zahl der durch das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) erfassten Extremismusverdachtsfälle steigt seit 2017 an. Dies hängt auch mit einem erhöhten Meldeaufkommen zusammen, das nach Ansicht der Experten unter anderem auf eine deutlich gestiegene Sensibilität in der Truppe zurückzuführen sein dürfte. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 waren durch das BAMAD insgesamt 743 Verdachtsfälle über alle Phänomenbereiche hinweg – Rechtsextremismus, Reichsbürger/Selbstverwalter, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus – bearbeitet worden. In 482 Fällen hatte es sich um Neuaufnahmen aus dem Berichtsjahr 2019 gehandelt. 2019 wurden über alle Phänomenbereiche hinweg 14 Bundeswehrangehörige als Extremisten ausgemacht, bei 38 Personen eine fehlende Verfassungstreue. Jetzt wollte die Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, „wie hoch die aktuelle Anzahl der Verdachtsfälle im Phänomenbereich ,Rechtsextremismus‘ in der Bundeswehr [ist], und wie viele bestätigte Fälle [es] gibt“.