Pfullendorf/Hechingen/Mannheim. Wie am heutigen Freitag (9. Februar) bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft Hechingen die Ermittlungen gegen sieben Bundeswehrsoldaten aus der Staufer-Kaserne im baden-württembergischen Pfullendorf wegen demütigender Aufnahmerituale eingestellt. Man habe „die genauen Urheber sowie den Personenkreis der Betroffenen nicht zweifelsfrei festgestellt“, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Vier Soldaten – Angehörige des Stammpersonals im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen – hatten gegen ihre Entlassung geklagt und vom Dienstherrn die Aufhebung der entsprechenden Bescheide verlangt. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte am 19. Juli in erster Instanz befunden, dass die angefochtenen Bescheide rechtmäßig seien. Dagegen hatten drei der Betroffenen in Mannheim vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Widerspruch eingelegt. Ohne Erfolg …
Nachrichten
Berlin/Bonn. Der Bund hat einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zufolge „bisher pro Jahr eine knappe halbe Million Euro für die Unterstützung der Truppenfriseurstuben“ ausgegeben. Aus Sicht des Bundesrechnungshofes, der seinen Sitz in Bonn hat, sind die insgesamt 67 „Truppenfriseurstuben der Bundeswehr“ zu teuer und damit überflüssig. Sie sollen nun mittelfristig abgeschafft werden. Der Spiegel-Beitrag vom 27. Januar stützt sich auf einen vertraulichen 19 Seiten starken Abschlussbericht der Behörde. Die Prüfer hätten für ihre Wirtschaftlichkeitsuntersuchung an einigen Truppenstandorten auch „örtliche Erhebungen“ durchgeführt und dazu „beispielhaft den Trockenhaarschnitt Herren“ ausgewertet, so das Magazin.
Berlin/Bonn/Koblenz. Überraschend schnell und mit deutlichen Worten hat der Verband der Beamten der Bundeswehr am heutigen Freitag (2. Februar) auf einen Exklusivbeitrag der WirtschaftsWoche reagiert. Das Magazin berichtet in seiner Freitagsausgabe und in einer Online-Vorabmeldung, dass Union und SPD für den Fall einer gemeinsamen Regierung „weitreichende Änderungen beim Einkauf von Rüstungsgütern“ planen würden und deshalb auch eine „Umstrukturierung“ des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr – kurz BAAINBw – in Erwägung gezogen werde. Wie Elisabeth Niejahr, seit September vergangenen Jahres Chefreporterin der WirtschaftsWoche in Berlin, weiter schreibt, soll das BAAINBw eine neue Rechtsform erhalten. So sollen künftig „Verzögerungen und Fehlplanungen beim Kauf von Waffen und Wehrtechnik“ vermieden werden. Als Vorbild bei der Umstrukturierung diene die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, so die Autorin.
Bremerhaven/Berlin. Neue Lage um das Fass ohne Boden: Die für die Generalinstandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ letztendlich veranschlagten Kosten in Höhe von rund 75 Millionen Euro werden wohl nicht ausreichen. Wie am gestrigen Dienstag (30. Januar) mehrere Medien übereinstimmend berichteten, wird es offenbar nicht bei dieser Summe bleiben. Ein Sprecher des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hatte am Montag mitgeteilt, die ausführende Werft habe nun „für die weitere, zeitgerechte Instandsetzung einen finanziellen Mehrbedarf“ angemeldet. Die Tageszeitung Kieler Nachrichten berichtete dazu, dass jetzt die Kosten für die große Instandsetzung der „Gorch Fock“ auf mehr als 100 Millionen Euro anwachsen könnten. Ursprünglich war einmal eine Liegezeit für das Segelschulschiff der deutschen Marine von etwa einem halben Jahr geplant gewesen, für die Sanierung der traditionsreichen Dreimastbark sollten lediglich rund zehn Millionen Euro ausgegeben werden.
Berlin/Köln. „Die Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr ist so hoch wie seit Jahren nicht“, so beginnt der Spiegel am heutigen Sonntag (28. Januar) seinen Beitrag über die neuesten Zahlen des Militärischen Abschirmdienstes – kurz MAD – über Rechtsextremisten in der Truppe. Mit den Zahlen hatte der MAD die Deutsche Presse-Agentur (dpa) versorgt, die diese dann publikumswirksam aufbereitete. Und so begannen denn alle Nutzer der dpa-Meldung – Leitmedien, überregionale Tageszeitungen und Regionalzeitungen – heute auch mit einem ähnlich reißerischen Einstieg wie der Spiegel. „Der Militärgeheimdienst MAD geht so vielen mutmaßlichen Rechtsextremisten in der Bundeswehr nach wie seit Jahren nicht mehr“, schreibt beispielsweise die Süddeutsche Zeitung. Klingt zunächst einmal nach einer wachsenden Unterwanderung der Truppe durch Rechtsgesinnte …