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Nachrichten


Berlin. Bundespräsidialamt, Deutscher Bundestag, Paradeplatz des Bendlerblocks, Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. – der 62 Jahre alte SPD-Politiker Boris Pistorius hatte am gestrigen Donnerstag (19. Januar), seinem ersten Arbeitstag als neuer Chef des Wehrressorts, einen randvollen Terminkalender. Zwei Tage zuvor, am 17. Januar, war Pistorius von Bundeskanzler Olaf Scholz in enger Abstimmung mit der Partei- und Fraktionsspitze der Sozialdemokraten zum Nachfolger von Christine Lambrecht berufen worden.

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Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesministerin für Bildung und Forschung (März 2018 bis Dezember 2021) Anja Karliczek erkundigte sich vor Kurzem nach den sogenannten „Nachnutzungsmaßnahmen“ ehemaliger Luftwaffenstützpunkte in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Auskunft erteilte am 29. November vergangenen Jahres die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller.

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Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler (Wahlkreis Anhalt) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele „Bundeswehr-Längerdiener“ – Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten – in den Jahren 2016 bis 2022 Entlassungsverfahren beantragt hatten oder auf Antrag des Dienstherrn die Truppe verlassen mussten.

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Berlin. Über den Personalumfang der deutschen Streitkräfte erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung beziehungsweise beim Verteidigungsministerium die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst. Die Parlamentarierin (Wahlkreis Kreuznach), die Obfrau ihrer Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist, fragte: „Inwieweit konnte die Bundeswehr ihre Personalsituation in den Jahren 2020, 2021 und in den zurückliegenden Monaten des letzten Jahres weiter verbessern und in welchen Bereichen gibt es noch Defizite bei der Personalwerbung der Bundeswehr?“

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Berlin. Seit Anfang Juni dominiert in Deutschland die Corona-Variante BA.5. Mittlerweile gibt es auch einen neuen Omikron-Impfstoff von Biontech/Pfizer, der laut der Experten „besonders gut gegen die aktuell dominierende Virus-Variante BA.5 wirken und vor schweren Krankheitsverläufen durch das Coronavirus schützen“ soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler erkundigte sich jetzt bei der Bundesregierung nach den Regularien zur Auffrischungsimpfung der Bundeswehr mit diesem neuen BA.5-Booster.

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