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Nachrichten


Berlin/Washington D.C./Brüssel. „Von der Leyen gegen Scholz: Riesen-Zoff um Bundeswehr-Milliarden“, so lautete am heutigen Sonntag (29. April) die Schlagzeile der BILD am SONNTAG. Offenbar will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die gesamte Legislaturperiode von Bundesfinanzminister Olaf Scholz insgesamt zwölf Milliarden Euro mehr: für das kommende Jahr drei Milliarden, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden Euro. Die Finanzplanungen von Scholz sehen dagegen bis zum Jahr 2021 lediglich eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. Zudem will der Sozialdemokrat wie sein christdemokratischer Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble keine neuen Schulden im Haushalt machen. Die Haushaltspläne für 2019 und der Finanzplan bis 2022 sollen am Mittwoch (2. Mai) vom Kabinett beschlossen werden.

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Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat im dritten Quartal 2017 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 510,81 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum bewilligte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 207 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die Haushaltsführung 2017 hervor. Die größte Ausgabe fiel demnach im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit der deutschen Beteiligung an der zukünftigen NATO-Tankerflotte an. Die Flotte soll vorerst aus sieben Mehrzwecktank- und transportflugzeugen vom Typ A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) bestehen.

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Bonn/Getafe (Spanien). Das Unternehmen Airbus Defence and Space wurde jetzt mit der Lieferung von fünf Mehrzwecktank- und -transportflugzeugen des Typs A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) für die NATO beauftragt. Auftraggeber ist die Rüstungsorganisation OCCAR, die ihren Sitz in Bonn hat. Finanziert werden die fünf Maschinen von Deutschland und Norwegen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in seinen letzten beiden Sitzungen kurz vor Ende der Legislaturperiode, am 21. und 28. Juni, noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Dazu gehörte auch die A330-Beschaffung mit einem deutschen Beschaffungsanteil von rund 1,412 Milliarden Euro.

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Eckernförde/Kiel. Die Sportfördergruppe der Bundeswehr in Eckernförde ist derzeit Gastgeber für rund 70 Athleten aus Europa und Asien, die allesamt im maritimen Fünfkampf antreten. Dabei werden am Ostseestandort der deutschen Marine und in der Schwimmhalle der Kieler Christian-Albrechts-Universität unter dem Motto „Two in one“ gleich zwei Wettkämpfe angeboten: der „CISM Open European Cup 2017“ und die „33. Nordic Military Championship“. Die Wettbewerbe wurden am heutigen Dienstag (18. Juli) eröffnet und dauern bis Donnerstag (20. Juli).

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Berlin. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am heutigen Mittwoch (17. Mai) berichtete, will sich die deutsche Luftwaffe im Hinblick auf eine zukünftige Beschaffung von Kampfflugzeugen jetzt wohl auch die F-35 Lightning II des amerikanischen Rüstungskonzerns Lockheed Martin näher ansehen. Die Agentur zitierte aus einem Schriftstück der „Planungsabteilung“. Demnach möchte sich die Luftwaffe offensichtlich ein detailliertes Bild über die Fähigkeiten des Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeugs machen und bittet darum, der Bundeswehr Zugang zu Daten der F-35 einzuräumen.

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