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Nachrichten


Ahrensfelde-Blumberg. Bundeswehr und Bundespolizei wollen künftig noch enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichneten am 11. Juli Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis, und Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums. Romann und Schelleis hatten im brandenburgischen Ahrensfelde-Blumberg am zweitägigen „Führungskräfteseminar Bundespolizei/Bundeswehr“ teilgenommen. Der wenige Kilometer nordöstlich von Berlin gelegene Standort Blumberg beheimatet eine Bundespolizeiabteilung und eine Bundespolizei-Fliegerstaffel.

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London/Berlin. Der internationale Waffen- und Munitionshandel hat entscheidend zur Ausbreitung der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) beigetragen. Diese Ansicht vertritt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI). Mit ihrem am 8. Dezember veröffentlichten Report „Taking Stock: The arming of Islamic State“ dokumentiert die Organisation beispielsweise den jahrzehntelangen ungehinderten und unkontrollierten Strom von Waffen in den Irak. Heute verfüge der IS über ein riesiges Arsenal tödlicher Waffen, mit denen er im Irak und in Syrien massive Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehe, beklagt AI.

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Berlin. Die Bundeswehr hat jetzt einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa zufolge die Beteiligung an der NATO-geführten Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer vorläufig eingestellt. Das Bundestagsmandat für OAE endete am 31. Dezember 2013. Das Kabinett will in einer der ersten Sitzungen 2014 über eine Fortsetzung in veränderter Form beraten. Die Operation war ursprünglich als gemeinsame Reaktion der NATO auf die Anschläge des 11. Septembers 2001 in den USA initiiert worden. Grundlage waren Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen und Artikel 5 des Nordatlantikvertrages.

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