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Nachrichten


Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundeswehr wird dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik den Rücken kehren und nach Jordanien verlegen. Die Luftwaffeneinsätze zur Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) werden künftig von der jordanischen Al Azraq Air Base aus geflogen. Der Deutsche Bundestag stimmte am Mittwoch vergangener Woche (21. Juni) mit großer Mehrheit für eine Verlegung der Bundeswehr aus Inçirlik. Hintergrund dieser Entscheidung sind wiederholte Besuchsverbote der türkischen Regierung für deutsche Parlamentarier, die sich vor Ort ein Bild von den Bedingungen dieses Auslandseinsatzes machen wollten. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, nannte die Parlamentsentscheidung „eine schlechte Nachricht für die deutsch-türkischen Beziehungen“. Gleichzeitig wies er aber einmal mehr darauf hin: „Wir haben unverrückbare Kriterien für die Rahmenbedingungen von Bundeswehreinsätzen und dazu zählt das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten, das die türkische Seite im Falle Inçirliks verweigert hat.“

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Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

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Brüssel/Geilenkirchen. Die Flotte der NATO-Aufklärungsflugzeuge AWACS (Airborne Warning and Control System) ist in die Jahre gekommen. Sie muss modernisiert, sie muss verjüngt werden. Die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten des Bündnisses, die jetzt am 15. und 16. Februar in Brüssel tagen, haben sich dort auf „ein konkretes Konzept“ für ein AWACS-Nachfolgemodell geeinigt und „in Auftrag geben“. Die derzeitigen NATO-Luftfahrzeuge werden unter anderem zur Überwachung des Luftraums in Osteuropa und zur Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ eingesetzt.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundesregierung will nach den Terroranschlägen in Bayern keinesfalls ihr Vorgehen gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) ändern und mit zusätzlichen militärischen Maßnahmen reagieren. Auf eine entsprechende Frage bei der Regierungspressekonferenz am gestrigen Mittwoch (27. Juli) in Berlin erklärte Oberst i.G. Boris Nannt, Sprecher des Verteidigungsministeriums: „Wir haben ja ein klares Mandat für die Aufgaben, die wir im Kampf gegen den IS beitragen – die Aufklärungsleistungen und die Betankung der Flugzeuge; das ist unser Beitrag.“ Bisher flog die deutsche Luftwaffe von der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik aus über Syrien und dem Irak 183 Luftbetankungs- und 462 Aufklärungseinsätze.

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Geilenkirchen. Die Flotte der NATO-Aufklärungsflugzeuge AWACS (Airborne Warning and Control System) ist in die Jahre gekommen. Wie das in London erscheinende Magazin Jane’s Defence Weekly vor Kurzem erfuhr, will das Bündnis noch in diesem Jahr über die Zukunft des fliegenden Radarsystems, das mittlerweile mehr als 30 Jahre alt ist, entscheiden. Künftige Modernisierungsprogramme werden die Lebensdauer der E-3A-Flugzeuge bis zum Jahr 2024, möglicherweise sogar bis 2035, verlängern können. Bald aber schon wird es nach Ansicht von Experten eine Grundsatzentscheidung über ein Nachfolgesystem geben müssen.

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