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Nachrichten


Köln/Karlsruhe. Am kommenden Donnerstag (9. Januar) geht ein richtungweisender Rechtsstreit, in dem das Bundesministerium der Verteidigung die Bundesrepublik Deutschland als Klägerin vertritt, in die nächste Runde. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe hat über die Frage zu entscheiden, ob die Veröffentlichung militärischer Lageberichte unter Berufung auf das Urheberrecht untersagt werden kann.

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Berlin. Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Soldaten im laufenden Jahr ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten haben. Der Politiker fragte auch nach der Anzahl der Rekruten, die zum Dienstantritt noch nicht 18 Jahre alt gewesen waren. Ihm antwortete am 20. Dezember der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.

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Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin. Eine traurige Nachricht erreichte uns aus Afghanistan: Wie der Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung mitteilte, wurde am heutigen 3. Oktober (Donnerstag) gegen 6:30 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) ein Soldat des deutschen Einsatzkontingents der „Resolute Support Mission“ in seinem Unterkunftscontainer im Camp Marmal in Mazar-e Sharif leblos aufgefunden.

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Berlin. Rund 800 Bundeswehrsoldaten sind momentan infolge von Auslandseinsätzen dienstunfähig und befinden sich in einer sogenannten „Schutzzeit“. Das meldete die BILD-Zeitung am heutigen Samstag (25. Mai) unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. Die Schutzzeit dient der gesundheitlichen Wiederherstellung der Betroffenen und ihrer beruflichen Qualifizierung. In dieser Zeit dürfen sie nicht gegen ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit entlassen oder in den Ruhestand versetzt werden.

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Berlin. Die Bundeswehr hat seit ihrem Bestehen bis heute Personal für insgesamt 53 Auslandseinsätze gestellt. Dazu wurden – bis zum Stichtag 31. Januar 2019 – bislang 431.421 Soldaten abkommandiert. Diese Angaben machte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) namens der Bundesregierung am 13. Februar in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Parlament. Die Fragen zum Themenkomplex „Auslandseinsätze“ hatten Michael Brandt, Christine Buchholz, Tobias Pflüger sowie weitere Abgeordnete der Fraktion Die Linke gestellt.

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