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Nachrichten


Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

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Osnabrück/Berlin. In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr sollte das Verteidigungsministerium demnächst einen konkreten Kostenplan vorlegen. Dies schlägt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, vor. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung für die vergangene Samstagsausgabe (5. Mai) sagte der SPD-Politiker: „Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen müsse klar sagen, welches Material sie in den nächsten drei Jahren zu welchem Zeitpunkt beschaffen wolle. Bartels forderte: „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete.“

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.

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Berlin. Seit Beginn der Auslandseinsätze der Bundeswehr Ende der 1990er-Jahre sind bei diesen Missionen 109 Bundeswehrangehörige ums Leben gekommen – 37 fielen durch fremde Hand, 72 kamen durch sonstige Umstände ums Leben. Diese Zahlen stammen vom Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung. Alleine der Einsatz in Afghanistan kostete bislang 57 deutschen Soldaten das Leben (35 starben durch Fremdeinwirkung, 22 durch sonstige Umstände). Es gab bis jetzt unter Angehörigen der Bundeswehr in Auslandseinsätzen 22 Selbsttötungen.

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Berlin. Seit 1990 wird die Bundeswehr zu friedenserhaltenden und friedenssichernden Maßnahmen außerhalb Deutschlands eingesetzt. Der erste Auslandseinsatz war die Operation „Südflanke“ im Mittelmeer und im Persischen Golf; Minenabwehrkräfte unserer Marine waren hier im Rahmen des Zweiten Golfkrieges im Zeitraum 16. August 1990 bis zum 13. September 1991 aktiv. Es folgte – vom 30. Januar 1991 bis zum 17. März 1991 – der Einsatz des Flugabwehrraketengeschwaders 2 im türkischen Diyarbakir zur Unterstützung der Operation „Desert Storm“. Einsätze in der Adria (Operation „Sharp Guard“ 1992 bis 1996) und auf dem Balkan im Rahmen von IFOR und SFOR schlossen sich an. Von Oktober 1991 bis November 1993 nahm die Bundeswehr auch im kambodschanischen Phnom Penh an zwei Missionen der Vereinten Nationen – UNAMIC und UNTAC – teil. Mittlerweile sind viele Tausende deutsche Soldaten zu Bundeswehreinsätzen im Ausland abkommandiert worden. Eine genaue Zahl gab jetzt die Bundesregierung bekannt …

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