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Nachrichten


Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Potsdam/Berlin. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am gestrigen Samstag (20. Januar) mitteilte, wurden am Donnerstag (18. Januar) zwei deutsche Transporthubschrauber vom Typ CH-53GS auf einem Einsatzflug in Nordafghanistan beschossen. Der Beschuss, vermutlich mit Handwaffen, erfolgte gegen 4:40 Uhr Mitteleuropäischer Zeit.

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Bonn. Am 5. April 2017 stellte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bonn den neuen Bundeswehr-Organisationsbereich „Cyber- und Informationsraum“ (CIR) und das zugehörige Kommando (KdoCIR) in Dienst. Wenige Wochen später, am 1. Juli, wurden dem KdoCIR dann das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt. Bis 2021 soll der gesamte Organisationsbereich seine volle Einsatzbereitschaft erreichen. Dazu wird er auf etwa 14.500 Dienstposten aufwachsen. Das Internationale Konversionszentrum Bonn und die Zeitschrift Wissenschaft & Frieden wollen sich am Freitag nächster Woche (26. Januar) in einer gemeinsamen Veranstaltung mit Theorie und Praxis der digitalen Strategie der Bundeswehr befassen.

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Berlin/Brüssel. Die Amtszeit von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär endet am 30. September kommenden Jahres. Schon jetzt sprechen sich Mitglieder der (geschäftsführenden) Bundesregierung für eine Verlängerung bis 2020 aus und loben die „großartige Arbeit“ des Norwegers. Stoltenberg war in seinem Heimatland zweimal Ministerpräsident (2000/2001, 2005-2013), ehe er am 28. März 2014 mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 zum Generalsekretär des Bündnisses berufen wurde.

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Karlsruhe/Berlin. Für die Medien war der Fall des 28 Jahre alten Offenbacher Oberleutnants Franco A. im Frühjahr und Sommer dieses Jahres das gefundene Fressen für Auflage und Quote. Der Ende April wegen Terrorverdachts festgenommene Heeresoffizier saß bis jetzt in Untersuchungshaft. Mit Beschluss vom gestrigen Mittwoch (29. November) hob der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – auch als Staatsschutzsenat bezeichnet – den aktuellen Haftbefehl des BGH-Ermittlungsrichters gegen den Verdächtigen auf. Es bestehe kein Haftgrund mehr, so die Karlsruher Juristen. Der Beschuldigte sei in dieser Sache aus der Untersuchungshaft zu entlassen.

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arpm| c0| FBMVg

Osnabrück/Bonn/Berlin. Die Staatsanwaltschaft Bonn hat nach Informationen der Neuen Osnabrücker Zeitung vom heutigen Donnerstag (16. November) ein Ermittlungsverfahren gegen Gerd Hoofe, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, eingestellt. Bei dem Verfahren war es um den Verdacht der Strafvereitelung gegangen. Die Behörde verwies auf den Paragrafen 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung. Demnach kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn ein hinreichender Tatverdacht fehlt.

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