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Berlin. Als Reaktion auf den russischen Krieg in der Ukraine wollen die Grünen in der Regierungskoalition eine grundlegende Reform des Zivil- und Katastrophenschutzes in Deutschland durchsetzen. So sollen bundesweit deutlich mehr Schutzräume geschaffen werden. Diese seien in Deutschland kaum noch vorhanden, da sie mit dem Ende des Kalten Krieges zurückgebaut wurden, heißt es in einem 15-Punkte-Programm. Über die Initiative von Bündnis 90/Die Grünen berichtete der Berliner Tagesspiegel am heutigen Montag (25. April).

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Berlin. Der Deutsche Bundestag befasste sich am vergangenen Mittwoch (6. April) in einer Aktuellen Stunde mit der Ermordung ukrainischer Zivilisten durch russische Kräfte in der Gemeinde Butscha und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Die Aktuelle Stunde war auf Verlangen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angesetzt worden.

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Berlin. Nach dem durch den ukrainischen Widerstand erzwungenen Abzug russischer Truppen aus mehreren Orten in der Nähe der Hauptstadt Kiew gab es stündlich neue Hinweise auf Gräueltaten in den zuvor von Russen besetzten Gebieten: Augenzeugen berichteten von willkürlichen Hinrichtungen, Vergewaltigungen und Plünderungen. Nun sollen Beweise für die zahllosen Kriegsverbrechen dokumentiert und gesammelt werden, um die Verantwortlichen – die geistigen Brandstifter und die Täter – in naher Zukunft vor Gericht stellen zu können. Weltweites Entsetzen riefen besonders die Untaten der russischen Soldateska hervor, die in Kiewer Vorort Butscha gewütet hatten. Der Bundestag befasste sich am Mittwoch dieser Woche (6. April) mit den Massakern an ukrainischen Zivilisten in Butscha und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zeigte sich erschüttert über die Berichte aus dem kleinen Ort rund 25 Kilometer nordwestlich von Kiew.

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Bonn. „Es ist die Stunde der Waffen, nicht die Stunde der Diplomatie“, sagt der Militärhistoriker Sönke Neitzel über den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Chancen für eine diplomatische Lösung zum jetzigen Zeitpunkt sieht Neitzel nicht, auch wenn es Krisentelefonate und Krisentreffen gebe. Putin und seine Generäle allerdings hätten die Ukraine massiv unterschätzt und offensichtlich nicht mit so viel Widerstand gerechnet.

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Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

Sie werden es sicher bemerkt haben, unser Blog hat sich über die Weihnachtsfeiertage mal eine etwas längere Auszeit genommen. „Die Seele baumeln lassen“, so nannte dies früher mein alter Chefredakteur beim Deutschen Bundeswehr-Verband, Werner Erdsack. Ein einprägsames, ein einfühlsames Bild, das wir allerdings einem bayerischen Schriftsteller zu verdanken haben. Doch dazu später …

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