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Nachrichten


Berlin/Camp Røedsmoen in Rena (Norwegen). Eine Regierungsanfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die Linke) zum Thema „Materielle Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ hat ein deutliches Medienecho erzeugt. Von 97 im vergangenen Jahr an die Bundeswehr ausgelieferten Großsystemen – Flugzeuge, Hubschrauber und Schützenpanzer – sind momentan lediglich 38 einsatzbereit, 59 demnach „außer Gefecht“. Dies entspricht einer Verfügbarkeitsquote von 39 Prozent. Ziel der Bundeswehr sind jedoch 70 Prozent. Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken und Mitglied im Verteidigungsausschuss, spricht von einem „Skandal“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Statistik „als nicht besonders aussagekräftig“ an.

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Berlin. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2019 sieht Ausgaben in Höhe von 356,8 Milliarden Euro vor. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr als das Soll für 2018. Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 333,3 Milliarden Euro auf Steuern entfallen, 11,7 Milliarden Euro mehr als 2018. Eine Neuverschuldung ist der Vorlage zufolge nicht geplant. Im Etat des Verteidigungsministeriums (Einzelplan 14) ist ein Aufwuchs um 4,38 Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro geplant. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will in zwei Wochen – am 11. September – im Parlament den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2019 und den Finanzplan des Bundes für 2018 bis 2022 vorstellen.

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Niederstetten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt sich im Hinblick auf die kommenden Budgetplanungen für die Bundeswehr optimistisch. Bei ihrem Truppenbesuch am Montag dieser Woche (20. August) beim Transporthubschrauberregiment 30 im baden-württembergischen Niederstetten äußerte sie sich zuversichtlich zur Finanzierung von Rüstungsprojekten und sprach von „klaren Priorisierungen“. Sie informierte auch über den Sachstand der Beschaffung eines Nachfolgers für den Unterstützungshubschrauber Bell UH-1D.

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Berlin/Gao (Mali). Unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat die Bundeswehr im Einsatzland Mali mittlerweile zahlreiche Verwundete verbündeter Nationen – teilweise unter schwierigsten Bedingungen – gerettet. Wie die BILD am SONNTAG vorgestern (10. Juni) berichtete, waren die Deutschen zwischen Frühjahr 2017 und Juni 2018 insgesamt 43 Verletzten mit ihren Hubschraubern zu Hilfe gekommen. Die Zeitung beruft sich auf eine Einsatzbilanz der Bundeswehr.

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Donauwörth/Bückeburg/St. Augustin. Das Unternehmen Airbus Helicopters hat jetzt die fünfte und letzte H135 für das Internationale Hubschrauberausbildungszentrum der Bundeswehr in Bückeburg ausgeliefert. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat die Hubschrauber für die Ausbildung und Scheinerhaltung von Piloten über den Vertragspartner ADAC Luftfahrt Technik GmbH geleast. Die fünf Helikopter ergänzen die 14 Trainingsmaschinen der H135-Familie, die in Bückeburg seit dem Jahr 2000 im Einsatz sind und bereits mehr als 100.000 Flugstunden geleistet haben.

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