Berlin. Am Dienstag nächster Woche (5. September) kommen die Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus zu einer Sondersitzung zusammen. Vorgesehen ist, dass auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilnimmt und den Ausschussmitgliedern zu den einzelnen Punkten Rede und Antwort stehen wird. Wie in den meisten Fällen, so tagt das Gremium auch diesmal wieder hinter verschlossenen Türen. Die am Dienstag dieser Woche (29. August) veröffentlichte Agenda listet zumeist brisante Themen auf. Am 5. September tritt auch der Bundestag zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Die Abgeordneten wollen an diesem Dienstagvormittag in einer vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland eine Bilanz der Regierungs- und Oppositionsarbeit der vergangenen vier Jahre ziehen.
Nachrichten
Calw/Hamburg/Potsdam. Der sich abzeichnende Skandal hätte zu keinem ungünstigeren Moment publik werden können. Während Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am heutigen Donnerstag (17. August) an der Führungsakademie in Hamburg den ersten Workshop „Tradition der Bundeswehr“ eröffnete und dort von „geistiger Orientierung“ und „Wertmaßstäben“ sprach, kündigte eine Pressemitteilung des Norddeutschen Rundfunks für den Abend eine „Panorama“-Sendung an, in der es um Ermittlungen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) gehen soll. Im Mittelpunkt des NDR-Beitrages: eine geschmacklose Abschiedsfeier, angebliche rechtsradikale Ausfälle und eine offenbar im Escort-Gewerbe tätige Zeugin.
Berlin. Auch wenn der Titel dieses Rechtsaktes völlig poesielos klingt – „Elfte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung“ – so bereitet er doch in der Truppe Freude. Denn die am heutigen Mittwoch (29. März) im Bundeskabinett beschlossene Novellierung bringt eine Reihe wichtiger Verbesserungen für Bundeswehrangehörige mit erhöhten Belastungen. Mit der nunmehr elften Änderung der Verordnung werde der Dienst in den Streitkräften noch attraktiver, meint Bundestagsabgeordneter Henning Otte. Damit, so der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, würdige man zugleich „die Leistungen der Soldaten für die Sicherheit unseres Landes“.
Ditzingen/Eckernförde. Das Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM) in Eckernförde wurde vor Kurzem mit der mobilen Version des Simulationssystems „Sagittarius Evolution“ ausgestattet. Hersteller und Lieferant des Schießsimulators für Handfeuerwaffen ist das Elektronikunternehmen Thales Deutschland. Der Small Arms Trainer ist eine Weiterentwicklung des Bundeswehr-Ausbildungsgeräts „Schießsimulator Handwaffen/Panzerabwehrhandwaffen“ (kurz AGSHP). Neben dem KSM wird auch das ebenfalls in Eckernförde stationierte Seebataillon den Simulator nutzen. Ein Ausbildungsschwerpunkt wird die realitätsnahe Schulung der Soldaten am Wirkmittel 90 mm sein.
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin. Der Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat in der nordafghanischen Stadt Mazar-e Sharif vor zehn Tagen ist laut einem Bericht der Bild am Sonntag (20. November) von den Taliban von langer Hand vorbereitet worden. Dies soll der einzige überlebende Attentäter vom 10. November in einem Polizeiverhör gestanden haben. Wie die Boulevardzeitung schreibt, habe der Gefangene angegeben, vor etwa einem halben Jahr gemeinsam mit anderen Männern im pakistanischen Peschawar von den Taliban für den Angriff ausgewählt worden zu sein. Danach habe die Gruppe den Umgang mit Schusswaffen und Sprengstoff trainiert.