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Nachrichten


Wilhelmshaven. Nach rund 130 langen Tagen auf See und einem Zwischenstopp in Kiel war am 2. Juli auch für die letzten Soldaten des diesjährigen Einsatz- und Ausbildungsverbandes (EAV) der deutschen Marine endlich Dienstschluss. Gegen 10 Uhr machte an diesem Mittwoch das EAV-Flaggschiff, die Fregatte „Hamburg“, wieder in Wilhelmshaven fest. Den Verband hatten – neben der „Hamburg“ – die Fregatten „Mecklenburg-Vorpommern“ und „Augsburg“ sowie die Korvette „Oldenburg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ gebildet. Zwischenzeitlich waren der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ und der Betriebsstofftanker „Spessart“ zu den fünf Einheiten dazugestoßen. Während alle Schiffe des EAV 2014 ihre Reise bereits vor einigen Wochen beenden konnten, war der „Hamburg“ noch eine letzte ehrenvolle Aufgabe geblieben. Die moderne Fregatte war das diesjährige Glanzstück der Kieler Woche und führte die internationalen Marineschiffe zu dem maritimen Highlight des Jahres. Am Ende der Einsatz- und Ausbildungsreise hatte die „Hamburg“ nach Angaben der Marine insgesamt 25.573 Seemeilen zurückgelegt. Eine beeindruckende Bilanz …

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Berlin. Die deutsche Marine wird ein weiteres Jahr im Rahmen der maritimen Komponente von UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste präsent sein. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung wurde am 25. Juni im Bundestag mit großer Mehrheit stattgegeben. Lediglich die Linksfraktion sprach sich für eine Beendigung des UNIFIL-Einsatzes aus: Aufwand und Nutzen, so hieß es, stünden in keinem vernünftigen Verhältnis. Um weitere zwölf Monate verlängert wurde an diesem Mittwoch vom Parlament auch MINUSMA, eine Mission der Vereinten Nationen (VN) im westafrikanischen Mali. Die Bundeswehr beteiligt sich im Augenblick mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Weltorganisation sogar eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Über ihr Treffen mit dem Stellvertretenden VN-Generalsekretär Jan Eliasson am 18. Juni in New York haben wir im ersten Teil unseres Beitrages über MINUSAM und UNIFIL bereits berichtet.

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Berlin. Die Ausgaben für Verteidigung werden in diesem Jahr mit 32,44 Milliarden Euro um rund 400 Millionen Euro niedriger ausfallen als von der Bundesregierung zunächst geplant. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages verordnete dem Etat von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen während der Haushaltsberatungen eine entsprechende Globale Minderausgabe. Die Haushälter machten im Rahmen ihrer Verfügungsbeschränkung wie üblich keine konkreten Angaben, in welchen Bereichen die Einsparungen zu erfolgen haben.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Die deutsche Marine stellt ein weiteres Jahr Kräfte für den Anti-Piraten-Einsatz der Europäischen Union (EU) vor der Küste Somalias. Der Bundestag verlängerte dazu am 22. Mai mit großer Mehrheit das Mandat für die Beteiligung deutscher Soldaten an der Mission Atalanta. Künftig können maximal 1200 Bundeswehrangehörige in diesen Einsatz entsandt werden – derzeit beteiligen sich rund 370 an der Mission im Indischen Ozean, um dort die für den Welthandel wichtigen Seewege zu sichern. Der namentlichen Abstimmung im Parlament ging eine lebhafte Debatte voran, die bereits Gegenstand des ersten Teils unseres Beitrages war.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Eine erfreuliche Entwicklung, aber noch keine Entwarnung. Das Schifffahrtsbüro der Internationalen Handelskammer teilte am 24. April mit, dass die Piraterie auf den Weltmeeren im ersten Quartal 2014 ihren im Vergleich zu früheren Zeiträumen niedrigsten Stand seit 2007 erreicht habe. Allerdings sei die Gefahr von Piratenangriffen auch in Zukunft allgegenwärtig. Die deutsche Marine wird sich auch weiterhin am Anti-Piraten-Einsatz Atalanta der Europäischen Union (EU) vor der somalischen Küste beteiligen. Dies beschloss der Deutsche Bundestag am 22. Mai mit großer Mehrheit.

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