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Nachrichten


Berlin/Inçirlik (Türkei). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses wird im Zeitraum 4. bis 6. Oktober das Deutsche Einsatzkontingent der Operation „Counter Daesh“ in der Türkei besuchen. In einer am heutigen Donnerstag (29. September) veröffentlichten Pressemitteilung heißt es dazu: „Der Besuch findet in Verantwortung des Deutschen Bundestages für seine Parlamentsarmee statt und erfolgt im Vorfeld der noch in diesem Jahr anstehenden Mandatsverlängerung.“ Das türkische Außenministerium hatte dem Ausschuss am 8. September grünes Licht für die Reise zur Luftwaffenbasis Inçirlik erteilt.

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Berlin. Die Anschläge in Paris am 13. November vergangenen Jahres mit 130 Todesopfern und 352 Verletzten haben auf schreckliche Weise gezeigt, mit welchen Dimensionen die Unfallchirurgie eines Landes heute im Terror-Fall rechnen muss. In der französischen Hauptstadt hatten die Ersthelfer und Mediziner mit einer sehr großen Anzahl an Schuss- und Explosionsverletzungen an verschiedenen Orten und zu verschiedenen Zeiten zu tun. Auch in Deutschland wollen sich Chirurgen angesichts einer latenten Anschlagsgefahr jetzt noch besser auf eine mögliche Versorgung von Terroropfern vorbereiten. Dazu hat die Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) gemeinsam mit der Bundeswehr einen Fünf-Punkte-Plan entwickelt, der am gestrigen Dienstag (27. September) der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Zugleich fand heute im Unfallkrankenhaus in Berlin-Biesdorf eine Fachtagung statt. Zu dieser Notfallkonferenz mit dem Titel „Terroranschläge – eine neue traumatologische Herausforderung“ kamen rund 200 Teilnehmer aus dem Medizinbereich (Notfallmedizin und Chirurgie), dem Bereich der Bundeswehr und aus der Politik.

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Berlin. Die Bundeswehr ist neben der britischen Armee die einzige europäische Armee, die weiter Minderjährige einstellt. Nachbarländer wie Spanien, Italien oder Polen haben in den letzten Jahren das Eintrittsalter in ihren Armeen auf mindestens 18 Jahre heraufgesetzt. Vor Kurzem wollte der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) von der Bundesregierung wissen, wie viele Personen im Alter von 17 Jahren im Jahr 2016 ihren Militärdienst bei der Bundeswehr angetreten haben. Er erkundigte sich auch nach der Anzahl der Bewerber, die zum Zeitpunkt ihrer Einplanung gerade einmal 17 Jahre alt gewesen sind. Müller ist Vorsitzender der Bundestags-Kinderkommission.

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Osnabrück/Berlin. Unsere Streitkräfte haben für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Zeitraum 1. Januar 2015 bis Stichtag 30. Juni 2016 insgesamt 428 Millionen Euro aufgewendet. Die Hälfte der Kosten – rund 214 Millionen Euro – entfielen dabei auf die ersten sechs Monate dieses Jahres. Hinzu kommen weitere Ausgaben in Höhe von etwa 7,4 Millionen. Darüber berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung, die beim Verteidigungsministerium angefragt hatte, am 16. September. Detailinformationen zum Thema „Flüchtlingshilfe der Bundeswehr“ liefert auch die am 9. September veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke.

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Köln/Berlin. Die Region Syrien/Irak ist weiterhin ein Ziel für deutsche Islamisten beziehungsweise Islamisten aus Deutschland. Momentan kennen die Sicherheitsbehörden mehr als 850 Personen, die in die Nahostregion ausgereist sind, um dort aufseiten der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) und anderer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder Unterstützung zu leisten. Allerdings habe „die Dynamik der Ausreisen weiter nachgelassen“, so eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf Anfrage des Hessischen Rundfunks. Die Gründe dafür sind vielfältig: Seit einigen Monaten befinden sich die meisten islamistischen Milizen in Syrien militärisch in der Defensive, die Lebensumstände für die ausländischen „Kämpfer“ vor Ort sind äußerst schlecht, das Todesrisiko ist hoch, in der Heimat warten harte Haftstrafen auf die Rückkehrer.

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