Berlin/Bonn/Brüssel. Nach Angaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verzeichnet die Bundeswehr tagtäglich rund 4500 Zugriffsversuche von außen auf ihre Netzwerke. Zahlreiche dieser Cyberangriffe müssen offenbar der „Gefahrenstufe hoch“ zugerechnet werden. Der Welt am Sonntag (16. April) sagte von der Leyen: „Viele dieser Angriffe sind automatisiert – da versucht ein Computernetzwerk automatisch durch unsere Firewalls zu gelangen.“ Viel gefährlicher seien da schon „die maßgeschneiderten Angriffe“, sogenannte APTs (Advanced Persistent Threats), hinter denen deutsche Sicherheitsbehörden vor allem offizielle Akteure fremder Staaten vermuten. Die Bundeswehr stemmt sich nun massiv gegen die wachsenden Bedrohungen aus der digitalen Welt. Am 5. April hat die Ministerin dazu mit einem feierlichen Appell in Bonn das Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR) in Dienst gestellt. Jetzt wirbt die Truppe auch mit „Cyber Days“ um IT-Spezialisten für ihren neuen Organisationsbereich.
Nachrichten
Frankfurt am Main/Berlin. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) jetzt berichtete, soll das deutsche Heer grundlegend umstrukturiert werden. In einem Vorabbeitrag am gestrigen Donnerstag (6. April) schrieb Marco Seliger in der FAZ-Onlineausgabe, das Bundesministerium der Verteidigung plane für die NATO drei voll aufgestellte Heeresdivisionen. Dabei soll es sich um zwei einheitlich schwere Divisionen und eine einheitlich leichte Division handeln. Der Hauptbeitrag von Seliger „Der Kalte Krieg lässt grüßen“ erschien am heutigen Freitag im Magazin Frankfurter Allgemeine Woche. Der Autor beruft sich dabei auf Pläne, „die der Redaktion vorliegen“. Diese sollen, so heißt es im Beitrag, auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Juni offiziell der Allianz vorgelegt werden. Das Ministerium hat sich auf unsere Nachfrage hin von der Story distanziert. Hier handele es sich lediglich um „einen bunten Strauß von Meinungen und Wünschen“, so ein Ministeriumssprecher.
Berlin. Auch wenn der Titel dieses Rechtsaktes völlig poesielos klingt – „Elfte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung“ – so bereitet er doch in der Truppe Freude. Denn die am heutigen Mittwoch (29. März) im Bundeskabinett beschlossene Novellierung bringt eine Reihe wichtiger Verbesserungen für Bundeswehrangehörige mit erhöhten Belastungen. Mit der nunmehr elften Änderung der Verordnung werde der Dienst in den Streitkräften noch attraktiver, meint Bundestagsabgeordneter Henning Otte. Damit, so der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, würdige man zugleich „die Leistungen der Soldaten für die Sicherheit unseres Landes“.
Von Dienstfahrrädern und Radfahrtruppen
2017
Berlin. Manchmal lohnt sich ein Blick über den Tellerrand hinaus. Oder in Antworten der Bundesregierung zu Themen, die nicht unbedingt sofort „mit Bundeswehr“ zu tun haben. So äußerte sich am 22. Februar die Regierung zum Thema „Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 2020“. Diesen Plan hatte das Kabinett der damaligen schwarz-gelben Koalition am 6. September 2012 beschlossen. Aufgerufen sind darin unter anderem die Arbeitgeber, „im Rahmen eines betrieblichen Mobilitätsmanagements nicht zuletzt die Fahrradnutzung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu fördern“. Dadurch könne „die notwendige Mobilität der Beschäftigten auf dem Arbeitsweg und auf Dienstwegen verbessert sowie effizient und nachhaltig organisiert werden“. Wie aus der Regierungsantwort nun hervorgeht, verfügen die Bundesministerien und deren nachgeordnete Behörden momentan insgesamt über rund 3120 Dienstfahrräder. Das Verteidigungsministerium meldete für seinen Geschäftsbereich mit Stichtag 31. Dezember 2015 exakt 1200 Dienstfahrräder (Angabe für BMVg und Obere Bundesbehörden).
Berlin. Künftig sollen alle Bundeswehrsoldaten, die sich im Ausland in „einsatzgleichen Verpflichtungen“ befinden, ebenfalls einen Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) bekommen. Mit dieser Initiative reagiert die Unionsfraktion – so ihre Begründung – auf die „sich ändernde sicherheitspolitische Realität“. Von der Neuerung sollen demnächst beispielsweise die deutschen Soldaten profitieren, die im Rahmen des NATO-Verbandes im Ägäischen Meer oder beim Air Policing im Baltikum eingesetzt sind. Auch die Bundeswehrangehörigen, die jetzt als Teil der EFP Battlegroup der NATO in Litauen stationiert sind, werden wohl bald den entsprechenden Zuschlag erhalten (EFP = Enhanced Forward Presence). Den AVZ gibt es in sechs Stufen, von 30 bis maximal 110 Euro pro Tag – steuerfrei.