Fort Myer in Arlington (Virginia, USA)/Bonn. Afghanistan muss sich nach wie vor mit der stärksten Präsenz extremistischer und terroristischer Gruppierungen auseinandersetzen, die es weltweit gibt. Alleine in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion sind rund 20 verschiedene Netzwerke aufständischer Kämpfer aktiv – darunter die radikal islamistischen Taliban, die Haqqani-Gruppierung, die Dschihadistenbewegung „Islamischer Staat“ (IS) und al-Qaida. Im aktuellen Juni-Report des US-Verteidigungsministeriums „Verbesserung der Sicherheit und Stabilität in Afghanistan“ für den Kongress in Washington heißt es: „Die afghanischen Sicherheitskräfte [Anm.: Afghan National Defence and Security Forces, ANDSF] haben im Kampf gegen die Aufstandsbewegung einen kritischen Punkt erreicht.“ Amerikas Präsident Donald Trump stellt am heutigen Montagabend um 21 Uhr Ortszeit/Dienstag (22. August) 3 Uhr deutscher Zeit in einer Rede an die Nation seine Strategie für den weiteren Afghanistaneinsatz vor. Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix wird sich mit Trumps Rede am Dienstagvormittag ausführlich befassen.
Nachrichten
Berlin. Am 24. September wird der 19. Deutsche Bundestag gewählt. Nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes sind im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer. Die 245. und letzte Plenarsitzung der Legislatur wird am 5. September stattfinden, also in rund zwei Wochen. Zeit für eine erste statistische Bilanz – für Freunde der Zahlen …
Neckarsulm/Bonn. Die Ausschreibung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) über die Lieferung von IT-Hardware ist entschieden. Die Bechtle AG hat nun zum dritten Mal in Folge den Zuschlag für den Rahmenvertrag über IT-Komponenten und entsprechende Dienstleistungen erhalten. Die Laufzeit des Rahmenvertrags „IT-Plattform – 2./3. Rechnerebene“ reicht bis 2021, das Vertragsvolumen bewegt sich nach Angaben des Auftragnehmers „im zweistelligen Millionenbereich“.
Karlsruhe. Der 3. Strafsenat des Karlsruher Bundesgerichtshofs (BGH) – auch als Staatsschutzsenat bezeichnet – hat die Haftbeschwerde des Bundeswehroffiziers Franco A. verworfen. Der Ende April wegen Terrorverdachts festgenommene Oberleutnant bleibt damit in Untersuchungshaft. Franco A. wird verdächtigt, gemeinsam mit zwei Komplizen rechtsextremistisch motivierte Anschläge geplant zu haben. Der Beschluss des Staatsschutzsenats erging vor mehr als drei Wochen, am 27. Juli (Aktenzeichen StB 16/17).
Calw/Hamburg/Potsdam. Der sich abzeichnende Skandal hätte zu keinem ungünstigeren Moment publik werden können. Während Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am heutigen Donnerstag (17. August) an der Führungsakademie in Hamburg den ersten Workshop „Tradition der Bundeswehr“ eröffnete und dort von „geistiger Orientierung“ und „Wertmaßstäben“ sprach, kündigte eine Pressemitteilung des Norddeutschen Rundfunks für den Abend eine „Panorama“-Sendung an, in der es um Ermittlungen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) gehen soll. Im Mittelpunkt des NDR-Beitrages: eine geschmacklose Abschiedsfeier, angebliche rechtsradikale Ausfälle und eine offenbar im Escort-Gewerbe tätige Zeugin.