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Nachrichten


Minden/Warschau. Zu Lande, zu Wasser und in der Luft üben im Zeitraum 7. bis 17. Juni mehr als 25.000 Soldaten aus 24 Ländern in Polen die Abwehr eines asymmetrischen Angriffs feindlicher Kräfte. Ein Szenario, wie es die Welt real beispielsweise bereits bei der Besetzung der Krim und bei den Auseinandersetzungen in der Ostukraine erlebt hat. Das internationale Großmanöver „Anakonda 2016“ wird offiziell von Polen ausgerichtet und findet nicht unter NATO-Regie statt. Generalleutnant Marek Tomaszycki, Oberbefehlshaber der Streitkräfte Polens, leitet „Anakonda“. Das größte Kontingent aller Übungsteilnehmer stellen die USA mit 14.000 Soldaten. Das Gastgeberland Polen ist mit 12.000 Militärangehörigen beteiligt. Die Bundeswehr hat 400 Pioniere plus Unterstützungskräfte zu dem nach Auskunft der Planer „rein defensiven“ Manöver entsandt, deutsche Kampftruppen sind bei „Anakonda“ nicht vertreten.

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Berlin/Koblenz. Vor gut 26 Jahren veränderte sich mit der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes und der deutschen Wiedervereinigung die sicherheitspolitische Lage unseres Landes fundamental. Die Bundeswehr trat damals – zunächst kaum wahrgenommen – ein in einen später tiefgreifenden Aufgaben- und Funktionswandel. Nach und nach veränderte sie sich von einer reinen Armee der Landes- und Bündnisverteidigung in eine Armee für den und im Einsatz. Seit 1990 haben deutsche Soldaten an mehr als 50 Auslandseinsätzen teilgenommen. Dabei handelte es sich zu Beginn um Missionen unterhalb der Schwelle „richtiger“ militärischer Einsätze, um humanitäre, sanitätsdienstliche, logistische oder technische Missionen. Später jedoch kamen bewaffnete Auslandseinsätze hinzu – auf dem Balkan, in der Demokratischen Republik Kongo, in Afghanistan. Bislang starben 106 Bundeswehrangehörige bei Auslandsverwendungen. Diese Zahl nennt eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums vom 2. Februar dieses Jahres. Darin geht es vor allem um die „Gesamtkosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr“. Der Bericht war angefordert worden von der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke). Die 14 Seiten haben ihre Fraktion möglicherweise nachhaltig verstimmt …

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Bonn/Berlin. In Berlin hat sich in diesen Tagen der Stiftungsrat der „Deutschen Härtefallstiftung“ konstituiert. Die in Bonn ansässige Stiftung ist die Rechtsnachfolgerin der „Treuhänderischen Stiftung zur Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr und der ehemaligen NVA“ (NVA: Nationale Volksarmee der DDR). Die Einrichtung hatte seit 2012 aktive und ehemalige Soldaten, Beamte und Arbeitnehmer von Bundeswehr und NVA sowie deren Angehörige und Hinterbliebene mit rund 2,77 Millionen Euro unterstützt. In 150 Fällen konnte geholfen werden.

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Berlin/Manching. Die acht Seefernaufklärer P-3C Orion der deutschen Marine sind bereits mehr als 30 Jahre alt. Nach Informationen des Verteidigungsministeriums beträgt die geplante Nutzungsdauer dieser Maschinen insgesamt „mindestens 30 Jahre“. Also wird man vermutlich noch im Jahr 2035 das „Fliegende Auge“ unserer Marine hoch am Himmel sehen können. Damit die betagten Flugzeuge, die die Bundeswehr 2004 gebraucht von den niederländischen Streitkräften gekauft hatte, die Zeit überstehen, werden sie derzeit im Manchinger Werk von Airbus grundüberholt. Nach diesem „Auffrischungsprogramm“ stehen weitere aufwendige Modernisierungsarbeiten an. Weitere Millionenbeträge werden in die Orion-Flotte des Marinefliegergeschwaders 3 „Graf Zeppelin“ fließen. Die Opposition spricht von einer groben Verschwendung von Steuermitteln. In einem Onlinebeitrag des Nachrichtenmagazins Spiegel im Februar dieses Jahres hatte die Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke), erzürnt geäußert: „Jeder Bürger, der einen Gebrauchtwagen kauft, scheint offensichtlich mehr Sachverstand zu haben als die Militärs, die diese Schrottflugzeuge gekauft haben.“ Deutsche Seefernaufklärer in Turbulenzen … Weiterlesen…

Pristina (Kosovo)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die NATO und KFOR werden auch weiterhin die Sicherheit im Kosovo garantieren und auf jeden Versuch, den dort bislang erzielten Fortschritt zu torpedieren, reagieren. Dieses Versprechen gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am 3. Juli im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in der kosovarischen Hauptstadt Pristina. Rasmussen besuchte hier die NATO-Truppen zusammen mit den Mitgliedern des Nordatlantikrates des Bündnisses. Weitere Botschafter der Truppen stellenden Staaten für KFOR begleiteten die Delegation. Im Mittelpunkt der Balkanreise stand die Entwicklung im Land seit Unterzeichnung eines Normalisierungsabkommens zwischen Serbien und Kosovo

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