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Nachrichten


Berlin/Kabul. Deutschland hat seit 2001 bis jetzt ressortübergreifend mindestens 15,82 Milliarden Euro in die Befriedung und den Wiederaufbau Afghanistans investiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Direkte Zahlungen an die afghanische Regierung sind dabei in den vergangenen Jahren nicht geleistet worden und sollen auch in Zukunft nicht erfolgen.

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Berlin/Kabul (Afghanistan). „Wir haben viel erreicht, aber wir sind noch lange nicht am Ziel!“ – so lautete in den Jahren 2010 bis 2014 das übergreifende Fazit der sogenannten „Fortschrittsberichte“, mit denen die Bundesregierung die Lage in Afghanistan für Parlament und Öffentlichkeit beschrieb. Viel erreicht? Wie fragwürdig die Bilanz des Westens nach nunmehr fast 16 Kriegsjahren am Hindukusch ist, verrät eine Aussage der Bundeskanzlerin. Am 6. Mai warnte Angela Merkel in einer Videobotschaft vor einem übereilten Abzug der westlichen Nationen aus Afghanistan. Der langfristige Einsatz dort dürfe keinesfalls zu früh beendet werden. Anderenfalls könnten „die Ergebnisse, die wir erzielen können oder schon erzielt haben, einfach wieder in sich zusammenbrechen“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass die Bundeswehr noch viele Jahre in Afghanistan wird bleiben müssen. Am 10. Juni forderte sie in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe „Geduld und einen langen Atem“ bei diesem Einsatz. Mittlerweile wurde auch bekannt, dass die USA ihr Truppenkontingent in Afghanistan um rund 4000 Soldaten aufstocken wollen. Eine derartige Entscheidung der Leitnation zur eigenen Truppenstärke wird möglicherweise auch Auswirkungen auf die Bundeswehr haben.

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Kabul. Keine günstige Prognose zur Sicherheitslage am Hindukusch stellte am heutigen Sonntag (3. April) in Kabul Nicholas Haysom. Der Südafrikaner, seit 2014 Sondergesandter der Vereinten Nationen für Afghanistan, fürchtet eine massive Zunahme von terroristischen Aktivitäten im Land durch einheimische Aufständische und durch fremde Gruppierungen wie den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS). Haysom sprach bei einem internationalen Treffen von Anti-Terror-Experten in der afghanischen Hauptstadt.

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Kabul (Afghanistan)/Providence (USA). Neta C. Crawford, Professorin für Politikwissenschaften an der Boston University und Autorin des preisgekrönten Buches „Argument and Change in World Politics“, sagt für Afghanistan dunkle Zeiten voraus. Angesichts der neuesten Opferstatistik, die jetzt aus Kabul gemeldet wird, fühlt sie sich in ihrer Prognose bestätigt. Der Krieg in Afghanistan sei längst noch nicht beendet, meint Crawford. Im Gegenteil: „Es wird schlimmer.“ Richtungweisende Zeichen dafür gab es bereits im vergangenen Jahr. Denn 2014 hat die Zahl der zivilen Opfer im Land am Hindukusch nach Angaben der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen (United Nations Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) ein Rekordhoch erreicht. Erfasst worden waren 3699 getötete und 6849 verletzte Zivilisten. Im Vergleich zum Jahr 2013 bedeutete dies einen Anstieg der zivilen Kriegsopfer in Afghanistan um 22 Prozent.

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Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien)/Washington (USA)/Berlin. ISAF ist Geschichte. Der NATO-geführte Militäreinsatz in Afghanistan – der vor ziemlich genau 13 Jahren als Friedenserzwingende Mission der Vereinten Nationen in der afghanischen Hauptstadt Kabul begonnen hatte – wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 auf den 1. Januar 2015 von der Nachfolgemission „Resolute Support“ abgelöst. Ihr Kernauftrag beschränkt sich auf die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Eine Beteiligung an Kampfhandlungen ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen. Erlaubt ist jedoch bei Bedarf der Schutz eigener und verbündeter Kräfte mit Waffengewalt. Die NATO beendete den ISAF-Kampfeinsatz formell mit einer schlichten Feier im Hauptquartier in Kabul am 28. Dezember. Am 8. Dezember war bereits das ISAF Joint Command (IJC) in einer feierlichen Zeremonie außer Dienst gestellt worden. Mit dem Jahreswechsel übernahmen auch die rund 350.000 Mann starken afghanischen Kräfte (Afghan National Security Forces, ANSF) die alleinige Verantwortung für die landesweite Sicherheit. ISAF ist Geschichte – Teil 1 …

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