menu +

Nachrichten


Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.

Weiterlesen…

Berlin/Washington D.C./Brüssel. „Von der Leyen gegen Scholz: Riesen-Zoff um Bundeswehr-Milliarden“, so lautete am heutigen Sonntag (29. April) die Schlagzeile der BILD am SONNTAG. Offenbar will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die gesamte Legislaturperiode von Bundesfinanzminister Olaf Scholz insgesamt zwölf Milliarden Euro mehr: für das kommende Jahr drei Milliarden, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden Euro. Die Finanzplanungen von Scholz sehen dagegen bis zum Jahr 2021 lediglich eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. Zudem will der Sozialdemokrat wie sein christdemokratischer Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble keine neuen Schulden im Haushalt machen. Die Haushaltspläne für 2019 und der Finanzplan bis 2022 sollen am Mittwoch (2. Mai) vom Kabinett beschlossen werden.

Weiterlesen…

Berlin/Koblenz. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages will am morgigen Mittwoch (28. Februar) Verträge für private Beratungsunternehmen verlängern, die Projekte im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr – kurz BAAINBw – begleiten. Nach wie vor bestehe „dringender Bedarf an Unterstützungsleistungen für das Projektmanagement“, heißt es in einem Schreiben aus dem Bundesfinanzministerium an die Mitglieder des Haushaltsausschusses. Das berichtete am heutigen Abend das Hauptstadtstudio der ARD in einer Pressemitteilung.

Weiterlesen…

Bremen. Der Raumfahrt- und Technologiekonzern OHB SE teilte in einer Pressemitteilung vom heutigen Freitag (23. Februar) die Gründung eines zusätzlichen Unternehmensbereiches mit. Mit der neuen „OHB Satellitenbetrieb GmbH“ will der Bremer Konzern seine Service-Aktivitäten ausweiten. Ziel laut OHB ist es, die bisherigen Konzernaufgaben in diesem Bereich zu bündeln. Zugleich will man sich – so der Pressetext – beim Betrieb von Satelliten- und den zugehörigen Bodensystemen weiter spezialisieren. So soll die OHB Satellitenbetrieb GmbH künftig auch das Management von Satellitenkonstellationen und die zugehörigen Services anbieten. Ein erster Auftrag, der zum großen Teil von der neuen Gesellschaft bearbeitet werden soll, ist der Weiterbetrieb des Bundeswehr-Systems SAR-Lupe bis zum Jahr 2020.

Weiterlesen…

Berlin/Bremen. Wie am Mittwoch dieser Woche (8. November) der Bremer Weser-Kurier meldete, hat das Tochterunternehmen des Raumfahrtkonzerns OHB SE, die OHB System AG, den Zuschlag für den Bau eines Satellitensystems für den Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten. Das Unternehmen, ebenfalls in Bremen ansässig, gab in einer Ad-hoc-Mitteilung bekannt, dass der Auftragswert „bis zu 400 Millionen Euro“ beträgt.

Weiterlesen…

OBEN