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Nachrichten


Bremen. In der Lürssen-Werft in Lemwerder bei Bremen hat am Donnerstag vergangener Woche (7. Februar) offiziell der Bau der ersten der fünf neuen Korvetten der Klasse 130 für die deutsche Marine begonnen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen startete im Rahmen eines kleinen Festaktes symbolisch die automatische Plasmaschneideanlage in der Fertigungshalle 3 der Werft und löste damit die Verarbeitung der ersten Platte Schiffsstahl für die künftige Korvette „Köln“ aus. Der 7. Februar 2019 sei ein guter Tag für die Marine, sagte die Ministerin. Sie bedankte sich ausdrücklich für die Unterstützung aus dem Deutschen Bundestag, die die rasche Realisierung dieses rund 2,5-Milliarden-Rüstungsauftrags erst ermöglicht habe. Die fünf Korvetten der Ergänzungsbeschaffung sollen ab 2022 ausgeliefert werden. Das gesamte Beschaffungsvorhaben soll laut Verteidigungsministerium „bis voraussichtlich 2026 abgeschlossen sein“.

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Nordholz/Cuxhaven. Jubiläumsfestakt am gestrigen Donnerstag (11. August) in Nordholz, der Heimat des Marinefliegergeschwaders 3 „Graf Zeppelin“. Seit 30 Jahren kooperieren das Bundesministerium der Verteidigung und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beim Umweltschutz im deutschen Küstenvorfeld. Piloten des Geschwaders sind mit zwei Turbo-Prop-Maschinen des Typs Do 228 LM – zivil beauftragt durch das Havariekommando in Cuxhaven – ständig über der Nord- und Ostsee unterwegs, um Umweltsünder auf See aufzuspüren. Einen Tag vor dem Festakt hatten die Marineflieger mit einer der beiden blau-weißen Dornier den 13.000sten Flug seit 1986 in der luftgestützten Seeraumüberwachung durchgeführt. Damit hat die deutsche Marine in den vergangenen drei Jahrzehnten zugleich mehr als 40.000 Flugstunden über Nord- und Ostsee auf der Jagd nach Meeresverschmutzern absolviert.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch (1. Juli) den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2016 und den Finanzplan bis 2019 beschlossen. Der Bund wird in allen Jahren des Finanzplanungszeitraums keine neuen Kredite aufnehmen. Bereits im Haushaltsvollzug 2014 und im Haushaltsplan 2015 wurde der Haushaltsausgleich ohne Neuverschuldung erreicht. Den Verteidigungsetat für 2016 will die Bundesregierung von 32,97 auf 34,37 Milliarden Euro aufstocken. Damit würde das Plus mit 1,39 Milliarden Euro um 158 Millionen Euro höher ausfallen, als in der ursprünglichen Finanzplanung vorgesehen. Der Etatentwurf wird demnächst im Bundestag beraten.

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Berlin/Brüssel (Belgien). NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung Deutschland dazu aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Der Norweger erinnerte daran, dass man beim NATO-Gipfel 2014 in Wales gemeinsam entschieden habe, Kürzungen in den Verteidigungsbudgets zu stoppen. Vielmehr sollten die Ausgaben schrittweise erhöht werden, um schließlich innerhalb eines Jahrzehnts in allen 28 Mitgliedstaaten des Bündnisses zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Laut einer am 22. Juni veröffentlichten Aufstellung der NATO liegen die deutschen Ausgaben derzeit lediglich bei 1,2 Prozent. Stoltenberg nimmt am heutigen Dienstag (30. Juni) in Berlin an einem Festakt anlässlich des 60. Jahrestages des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zum Nordatlantikvertrag teil. Deutschland ist zwar mittlerweile zweitgrößter Beitragszahler der Allianz, personell aber immer noch nicht auf allen Ebenen ausreichend repräsentiert. Diese „Entwicklung des deutschen Personalanteils in der NATO“ beschreibt der „4. Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen“, der am 25. Juni veröffentlicht wurde.

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