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Taufkirchen/Getafe (Spanien)/Jakarta (Indonesien). Das indonesische Verteidigungsministerium hat zwei Airbus A400M in der Konfiguration „Mehrzweck Tank- und Transportflugzeug“ bestellt. Mit dem Vertrag, der 2022 in Kraft tritt, steigt die Zahl der A400M-Betreibernationen auf zehn: Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indonesien, Kasachstan, Luxemburg, Malaysia, Spanien und Türkei. Der Vertrag umfasst auch ein vollständiges Support-Paket für Wartung und Training. Außerdem wurde ein Letter of Intent (unverbindliche Absichtserklärung) über den künftigen Erwerb von vier weiteren A400M unterzeichnet.

Michael Schöllhorn, Vorstandsvorsitzender von Airbus Defence and Space, kommentierte den Geschäftsabschluss mit den Worten: „Durch diesen neuen Auftrag wird die Präsenz der A400M-Maschinen im asiatisch-pazifischen Raum weiter gestärkt. Der A400M vergrößert den Handlungsspielraum Indonesiens. Die indonesische Luftwaffe erhält die perfekte Plattform für den Transport großer und schwerer Lasten in entlegene Gebiete, aber auch für die Luftbetankung von Kampfflugzeugen.“

In einer Pressemitteilung weist Airbus darauf hin, dass die indonesischen Luftstreitkräfte künftig auf jegliche Art von Krise sofort werden reagieren können, weil der A400 auch unbefestigte und kurze Pisten nutzen kann. Das Unternehmen erinnert daran: „Dies war beispielsweise 2018 zu beobachten, als das Land von einem Erdbeben und dem dadurch ausgelösten Tsunami heimgesucht wurde. Der A400M war das einzige große Transportflugzeug, das schwere Lasten – wie Tankfahrzeuge und Bagger – sowie Lebensmittel, Bekleidung und medizinische Ausrüstung über eine beschädigte und kurze Piste in Palu in der Provinz Zentralsulawesi anliefern konnte.“

Schlüsselrolle bei wichtigen Missionen der indonesischen Streitkräfte

Prabowo Subianto, seit Oktober 2019 Verteidigungsminister der Republik Indonesien, schwärmt förmlich vom A400M. Airbus zitiert den früheren General im Pressetext wie folgt: „Das Transportflugzeug A400M ist eine echte Mehrzweckplattform. Sie wird die taktischen Luft-Luft-Fähigkeiten der indonesischen Luftstreitkräfte erheblich verbessern und eine Schlüsselrolle bei anderen wichtigen Missionen wie Fallschirmjägereinsätzen und Schwerlasttransporten spielen. Darüber hinaus planen wir, unsere A400M-Flotte in naher Zukunft zu erweitern, wobei wir gemeinsam mit Airbus auch neue Fähigkeiten wie beispielsweise die Brandbekämpfung in den Blick nehmen. Die A400M wird zu einem wichtigen Aktivposten unseres Landes werden und über ihre taktischen und Luft-Luft-Fähigkeiten hinaus bei humanitären Einsätzen und in der Katastrophenhilfe unverzichtbar sein.“

Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und Einheit des Landes

Aufschlussreiche sicherheits- und rüstungspolitische Details zu Indonesien enthält der im Juli 2021 erschienene gleichnamige Länderbericht von BICC. BICC – vormals „Bonn International Center for Conversion“, seit dem 15. September 2021 „Bonn International Centre for Conflict Studies“ – hat den Länderbericht im Rahmen seines Informationsdienstes „Sicherheit, Rüstung und Entwicklung in Empfängerländern deutscher Rüstungsexporte“ veröffentlicht.

BICC schreibt: „Die Streitkräfte Indonesiens sind, im Vergleich zur Größe der Bevölkerung und des Landes, relativ bescheiden, haben aber erheblichen Einfluss. Dies hängt mit der hauptsächlich internen Rolle des Militärs zusammen, die sich auch in der Struktur und Bewaffnung widerspiegelt. Die primäre Aufgabe des Militärs ist weniger die Bekämpfung von Angriffen von außen als vielmehr die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung und Einheit des Landes.“ Diese interne Rolle sei verfassungsrechtlich verankert, wobei es nach dem Ende der Suharto-Diktatur (1967 bis 1998) gewissen Bestrebungen gebe, die Rolle des Militärs in der Gesellschaft zu beschränken.

Nach Angaben des britischen Forschungsinstituts International Institute for Strategic Studies (IISS), die auch BICC nutzt, umfasst die Gesamtstärke der indonesischen Streitkräfte aktuell 395.500 Aktive (Heer 300.400, Marine 65.000, Luftwaffe 30.100). Hinzu kommen 400.000 Mann Reserve plus paramilitärische Einheiten (rund 280.000 Kräfte, zu denen auch die Polizei zählt).

Deutsche Firmen unterstützten die indonesische Rüstungsindustrie maßgeblich

Deutschland ist – so der BICC-Länderbericht weiter – neben den USA, Großbritannien und den Niederlanden ein wichtiger Rüstungslieferant Indonesiens. Besonders die Marine wurde in der Vergangenheit beliefert, wobei es auch zu Verkäufen von Schiffen aus Beständen der ehemaligen NVA kam. Auch Uboote wurden von Indonesien aus Deutschland importiert. Neben Schiffen wurden auch Hubschrauber des Typs MBB Bo-105 geliefert, welche teilweise im Land unter Lizenz gebaut werden, wie auch die Patrouillenboote des Typs PB-57. Das größte Rüstungsgeschäft zwischen Deutschland und Indonesien in jüngerer Zeit stellt der Export von 104 Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 A6 und 50 Schützenpanzern vom Typ Marder 1A2 dar, der 2013 von der Bundesregierung genehmigt wurde.

Indonesien verfügt über eine eigene Rüstungsindustrie, die hauptsächlich Waffen und Waffensysteme in Lizenz herstellt. Namhafte deutsche Unternehmen – wie beispielsweise MBB (später DASA beziehungsweise EADS, heute Airbus Group/Airbus Defence and Space), MTU, Heckler & Koch oder die Meyer- und Lürssen-Werften – spielten eine maßgebliche Rolle beim Aufbau der indonesischen Rüstungsindustrie, besonders im Bereich der Schiffsbau- und Luftfahrtindustrie.


Hintergrund                           

Eine aktuelle gesellschaftspolitische Bewertung der Situation des südostasiatischen Landes stammt vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Darin heißt es unter anderem: „Seit Überwindung der Suharto-Diktatur im Jahr 1998 befindet sich Indonesien in einem politischen Wandlungsprozess. Zahlreiche Reformgesetze und Verordnungen wurden seitdem verabschiedet. Unter anderem wurde Pressefreiheit hergestellt, der Bankensektor wurde reformiert, soziale Sicherungssysteme wurden auf- und ausgebaut und Polizei und Militär haben sich vollständig aus der Politik zurückgezogen.“

Auch die regionalen Konflikte und teils gewalttätigen Auseinandersetzungen der Vergangenheit hätten an Schärfe verloren, so das BMZ. Das Ministerium nennt Beispiele: „Die ehemalige indonesische Provinz Timor-Leste, deren Besatzung von schweren Menschenrechtsverletzungen begleitet war, wurde 2002 unabhängig. Seitdem bemühen sich beide Länder um Aussöhnung und gute Nachbarschaft. Die Provinzen Aceh und Papua erhielten 2002 einen umfassenden Autonomiestatus, wodurch jahrzehntelange Kämpfe beendet werden konnten. Auch die Auseinandersetzungen zwischen Christen und Muslimen in Zentralsulawesi und auf den Molukken wurden durch Friedensabkommen fast vollständig beigelegt.“

Lange sei die politische Kultur Indonesiens geprägt gewesen von Klientelpolitik der Regierung, mangelnder Durchsetzungsfähigkeit des Parlaments, fehlender Transparenz im Justiz-, Finanz- und Sicherheitssektor und einer schwerfälligen und korruptionsanfälligen Verwaltung, schreibt das BMZ in seiner Analyse weiter. In vielen Bereichen seien die notwendigen Reformen noch nicht abgeschlossen. Die Justiz sei vielfach noch nicht in der Lage, rechtsstaatliche Verfahren umfassend zu garantieren. Korruption sei weiterhin verbreitet, die Bemühungen der Regierung, sie zu bekämpfen, würden teilweise auf erhebliche Widerstände treffen.

Das BMZ sieht allerdings viele positive Signale: „Diese Defizite werden immer häufiger öffentlich thematisiert, da die Zivilgesellschaft an Selbstbewusstsein gewinnt. Im Zuge der politischen Liberalisierung sind neue Möglichkeiten entstanden, Interessen gemeinsam zu vertreten. Die Zahl der Nichtregierungsorganisationen ist stark gestiegen. Sie müssen sich zwar registrieren lassen, können jedoch meist ohne nennenswerte Schwierigkeiten arbeiten.“


Die Computeranimation zeigt einen Airbus A400M mit indonesischen Hoheitsabzeichen.
(Bild: Airbus Defence and Space)

Kleines Beitragsbild: Der Vertrag über die Lieferung von zwei Transportflugzeugen des Typs Airbus A400M für die indonesische Luftwaffe soll 2022 in Kraft treten.
(Bild: Airbus Defence and Space)


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