Potsdam/Rom. Bislang waren die Schiffe der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer unterwegs, um in dieser Region vor allem die Schleuserkriminalität zu unterbinden. Seit Sommer vergangenen Jahres gehört auch die Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu den Aufgaben der Schiffsbesatzungen. Am Montag dieser Woche (1. Mai) nun die Premiere: Der Tender „Rhein“ überprüfte östlich der libyschen Küstenstadt Misrata auf hoher See ein Motorboot. Bei einer Durchsuchung fand das Boardingteam des Tenders Waffen und Munition.
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FAUS ALLER WELT
Strasbourg (Frankreich). Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verurteilen fraktionsübergreifend die „ungeheuerlichen Menschenrechtsverletzungen“ der Dschihadisten des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) an religiösen Minderheiten. Das Parlament verlangt von der Internationalen Gemeinschaft außerdem „dringende Maßnahmen“, um den von der Terrororganisation verübten systematischen Massenmord an „Christen, Jesiden, Turkmenen, Schiiten, Schabak, Sabier, Kakai und Sunniten“ zu beenden. Die Europapolitiker verabschiedeten dazu am Donnerstag (4. Februar) im französischen Strasbourg mit großer Mehrheit eine entsprechende Resolution. Das Dokument setzt den Schlusspunkt hinter die leidenschaftliche Parlamentsdebatte zu dem Thema vom 20. Januar, an der auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teilgenommen hatte.
Berlin/Brüssel/Rom. Das Parlament hat am gestrigen Donnerstag (24. September) mit seinen Beratungen über den Regierungsantrag zu einer Beteiligung der Bundeswehr am erweiterten europäischen Marineeinsatz gegen Schlepperbanden im Mittelmeer begonnen. Die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Federica Mogherini, teilte ebenfalls gestern mit, dass die Phase 2 dieser militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med am 7. Oktober beginnen soll. Bislang war der Mittelmeereinsatz unter EU-Flagge auf die Flüchtlingsrettung und die Informationsgewinnung über das Vorgehen der Schleuser beschränkt gewesen. Die Bundesregierung nannte jetzt auch aktuelle Zahlen zu den von der deutschen Marine in der Seeregion geretteten Menschen.
Berlin/Potsdam/Brüssel (Belgien). Die Bundesregierung will sich im Rahmen der militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med der Europäischen Union mit zwei Marineschiffen an der militärischen Jagd auf Schleuser im Mittelmeer beteiligen und sucht dafür ein Mandat des Bundestages. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios informierte Markus Ederer, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, am Freitagabend (4. September) die Fraktionen des Bundestages. Es gehe darum, den Schleppern das Handwerk zu legen und ihr Geschäftsmodell zu zerstören. Dabei sei auch der Einsatz von Schusswaffen erlaubt, weshalb es sich um einen zustimmungspflichtigen „Bewaffneten Einsatz“ handele. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ für den erweiterten Auftrag im südlichen Mittelmeer verbleiben. An Bord der beiden Schiffe sind derzeit 317 Marinesoldaten im Einsatz (Stand: 4. September).
Potsdam/Reggio Calabria (Italien)/Genf (Schweiz). Die deutsche Marine beteiligt sich auch weiterhin an der Mission „Seenotrettung“ im Mittelmeer, allerdings jetzt mit zwei neuen Schiffen. Die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ lösten die Fregatte „Hessen“ und den Einsatzgruppenversorger „Berlin“ ab, die am 5. Mai von Kreta (Griechenland) aus zum humanitären Einsatz aufgebrochen waren. Insgesamt hatten die Besatzungen dieser beiden deutschen Schiffe seitdem in mediterranen Gewässern 3419 Menschen aus gefährlichen Situationen gerettet. Die „Schleswig-Holstein“ und die „Werra“ werden die Mission im Seegebiet zwischen den italienischen und libyschen Hoheitsgewässern in den kommenden Monaten unter Führung von Kapitän zur See Thorsten Mathesius fortführen.