Strausberg/Berlin. Das Arbeitsgericht Berlin entschied am 17. Juli über die Klage eines Zivilbediensteten, der als Hausmeister bei der Bundeswehr arbeitet. Der Mann hatte sich vor Gericht gegen die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Bundeswehr gewehrt. Der Arbeitgeber hatte ihm „Verbindungen zur rechtsextremen Szene“ vorgeworfen. Das Arbeitsgericht hielt die Kündigung grundsätzlich für gerechtfertigt, jedoch „in Ansehung des mehr als 30 Jahre bestehenden Arbeitsverhältnisses und des Lebensalters des Mitarbeiters nur mit sozialer Auslauffrist“.
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Berlin. Die Bundeswehr hat im Zeitraum 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2019 insgesamt 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Die Sicherheitsrisiken, die einer umfassenden Waffenausbildung entgegenstanden, waren vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) bei Sicherheitsüberprüfungen erkannt worden. Zu den abgelehnten Kandidaten gehörten unter anderem 18 Rechtsextremisten, drei sogenannte „Reichsbürger“, zwei Linksextremisten, zwölf Islamisten sowie zwölf Personen aus dem Spektrum „Organisierte Kriminalität/Straftaten/Gewaltbereitschaft“. Die Zahlen nannte die Bundesregierung am 19. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke. Die Detailfragen zum Themenkomplex „Ergebnisse der Soldateneinstellungsüberprüfung“ hatten André Hahn, Ulla Jelpke und Tobias Pflüger formuliert.
Seedorf. Es gibt eine „Trendwende Material“ – auch beim Fallschirmjägerregiment 31 im niedersächsischen Seedorf. Hier übergab am 12. Juni Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter „Ausrüstung“ im Bundesministerium der Verteidigung, 46 Volkswagen T6 Widder an die Truppe. Beim T6 Widder der Bundeswehr handelt es sich um ein marktübliches Fahrzeug in Flecktarnung mit militärischer Sonderausstattung, ausgerüstet mit dem Führungs- und Informationssystem Heer.
Koblenz/München/Überlingen/Haifa (Israel). 24 Transportmaschinen A400M der deutschen Luftwaffe in der taktischen Version werden nun zusätzlich zur bereits existierenden Selbstschutzausrüstung mit dem laserbasierten System DIRCM (Directed Infrared Counter Measure) ausgerüstet. Das Schutzsystem DIRCM – in Kooperation entwickelt von dem israelischen Hochtechnologieunternehmen Elbit Systems (Haifa) und der Diehl Defence GmbH & Co.KG (Überlingen) – erkennt einen feindlichen Flugkörper, blendet dessen Suchkopf mithilfe eines Laserstrahls und lenkt ihn von seiner ursprünglichen Flugbahn ab. Die Sensoren sind an verschiedenen Stellen des Luftfahrzeuges angebracht und gewährleisten somit in Kombination mit dem Laser einen 360-Grad-Rundumschutz. Mit der Ausrüstung der 24 deutschen A400M ist neben Elbit und Diehl auch Airbus beauftragt.
Düsseldorf/Köln-Wahn/Berlin. Wegen der seit Monaten andauernden Pannenserie bei den Maschinen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung wird innerhalb der Bundesregierung über mögliche Sabotage oder Cyberattacken als Ursache spekuliert. Das berichtet jetzt die Düsseldorfer Rheinische Post in ihrer aktuellen Samstagsausgabe (1. Juni).