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Nachrichten


Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Das Folketing, das Parlament Dänemarks in der Hauptstadt Kopenhagen, war Gastgeber für die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA). An der Konferenz, die im Zeitraum 6. bis 9. Oktober stattfand, nahmen rund 250 Abgeordnete aus den Parlamenten des 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnisses sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien teil. Auch wenn der Ukrainekrieg das beherrschende Thema sein sollte, so standen bald schon die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – im Mittelpunkt der politischen Veranstaltung.

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Koblenz/Merzenich. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr erhält neue leichte Luftlanderettungszentren. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz hat Anfang Februar das Merzenicher Unternehmen M. Schall GmbH & Co. KG damit beauftragt, acht solcher Systeme zu liefern. Der Vertrag hat ein Volumen in Höhe von rund 40 Millionen Euro und wird aus dem Bundeswehr-Sondervermögen finanziert. Der Haushalts- und der Verteidigungsausschuss des Bundestages stimmten dem Beschaffungsvorhaben im Januar zu.

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Brüssel/Ulm/Norfolk (Virginia, USA). Etwa 160 Vertreter verschiedener NATO-Bündnispartner nahmen im Zeitraum 8. bis 10. November in der baden-württembergischen Donaustadt Ulm an der Herbsttagung des Joint Support and Enabling Command (JSEC) teil. Auch das Oberste Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa (Supreme Headquarters Allied Powers Europe/SHAPE) hatte Tagungsteilnehmer in die Ulmer Wilhelmsburgkaserne entsandt. Vertreten waren auch die NATO-Mitgliedskandidaten Finnland und Schweden. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das „Reinforcement and Sustainment Network“ („Verstärkungs- und Unterstützungsnetzwerk“) des Kommandos, bekannt auch unter dem Kürzel „RSN“.

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Mons (Belgien). Die NATO hat seit dem heutigen Montag (4. Juli) einen neuen militärischen Oberbefehlshaber. Dies ist der amerikanische Vier-Sterne-General Christopher G. Cavoli (Jahrgang 1964). Er übernahm das Kommando in Anwesenheit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg von seinem Vorgänger, dem US-Luftwaffengeneral Tod. D. Wolters. Der feierliche Führungswechsel fand im belgischen Casteau nahe der Provinzhauptstadt Mons statt. In Casteau befindet sich das Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa (Supreme Headquarters Allied Powers Europe, SHAPE), dem strategischen Hauptquartier Allied Command Operations (ACO).

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Brüssel/Oslo. Der Norweger Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, wird seine im Herbst endende Amtszeit nicht mehr verlängern. Wie in diesen Tagen nationale und internationale Medien übereinstimmend berichteten, soll Stoltenberg „um den 1. Dezember herum“ neuer Chef der Zentralbank seines Landes werden. Das teilte das norwegische Finanzministerium mit.

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