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Nachrichten


Berlin/Brüssel. Die Amtszeit von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär endet am 30. September kommenden Jahres. Schon jetzt sprechen sich Mitglieder der (geschäftsführenden) Bundesregierung für eine Verlängerung bis 2020 aus und loben die „großartige Arbeit“ des Norwegers. Stoltenberg war in seinem Heimatland zweimal Ministerpräsident (2000/2001, 2005-2013), ehe er am 28. März 2014 mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 zum Generalsekretär des Bündnisses berufen wurde.

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Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

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Berlin/Brüssel. Die Bundeswehr will ihre bereits bestehenden Partnerschaften mit Truppenteilen anderer NATO-Mitgliedstaaten nun um Kooperationen mit Tschechien und Rumänien ergänzen. Dies berichtete am gestrigen Donnerstag (9. Februar) die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Wie Johannes Leithäuser, Politischer Korrespondent des Blattes in Berlin, in seinem Beitrag „Bundeswehr will ,Ankerarmee‘ für kleine NATO-Partner werden“ schreibt, wollen die Tschechische Republik und Rumänien Teile ihrer Heerestruppen in die Kommandostruktur unserer Streitkräfte einbinden. Entsprechende Vereinbarungen sollen beim Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses am Mittwoch und Donnerstag kommender Woche (15. und 16. Februar) in Brüssel unterzeichnet werden.

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Brüssel/Washington/Tampa (USA). Erleichterung in den Hauptstädten der NATO-Partner der USA: Der amerikanische Präsident Donald Trump hat sich mittlerweile doch deutlich zur Verteidigungsallianz bekannt und für Ende Mai ein Treffen mit den 27 Verbündeten in Brüssel angekündigt. Über den genauen Termin werde noch beraten, hieß es in der belgischen Hauptstadt. Trump erneuerte allerdings auch seine in der Vergangenheit mehrfach deutlich formulierte Forderung nach einer gleichen Lastenverteilung innerhalb der NATO.

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Berlin. Eine halbgare sicherheitspolitische Strategie, eine ausstehende Weißbuch-Debatte, ein möglicherweise ausufernder Mali-Einsatz, ein unzureichender Verteidigungsetat, enorme Lücken in der Bundeswehr bei Personal und Waffensystemen und fast leere Munitionsdepots: Der Deutsche Bundeswehr-Verband zeichnet ein düsteres Lagebild von der Truppe, ihrem Aufgaben- und Einsatzspektrum und ihren Rahmenbedingungen. André Wüstner, Bundesvorsitzender der Interessenvertretung der Soldaten, legte in einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt vom heutigen Montag (31. Oktober) den Finger in einige besonders schmerzhafte Wunden …

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