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Nachrichten


Bonn/Berlin. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes sind Grundlage für die Entlastung der Bundesregierung durch das Parlament. Für das Haushaltsjahr 2018 sind die „Bemerkungen 2019“ maßgeblich. Den Hauptband dieser Bemerkungen hat der Bundesrechnungshof im Dezember vergangenen Jahres vorgestellt. In einem Ergänzungsband berichten die obersten Finanzkontrolleure jetzt über weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse, die nach Veröffentlichung des Hauptbandes noch in das anstehende Entlastungsverfahren einzubringen sind. Auch die Bundeswehr ist wieder Gegenstand schwerer Kritik …

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Ixelles (Belgien)/Skillingaryd (Schweden). Behelfsmäßige Sprengkörper – Improvised Explosive Devices (IED) – sind effektive Waffen „des kleinen Mannes“ mit operationellen und teilweise auch strategischen Auswirkungen. IED stellen nach wie vor eine der größten Bedrohungen für Militärangehörige und Zivilisten in einem Konfliktgebiet dar. Die Gefahrenabwehr bei diesen „unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen“ übten vor Kurzem in Schweden rund 1000 Spezialisten aus 21 europäischen Ländern. Auch Bundeswehrangehörige nahmen teil. Die Bezeichnung der multinationalen Übung, die unter dem Dach der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) stattfand, ist gewöhnungsbedürftig: „Bison Counter 2016“.

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Ulm. Der Standort Ulm der Airbus-Sparte „Defence and Space“ hat eine neue Unternehmensleitung. Peter Schlote folgt auf Rolf Wirtz, der neue Aufgaben im Konzern übernehmen wird. In Ulm sind rund 2500 Mitarbeiter mit der Entwicklung und Fertigung komplexer Sicherheitselektronik beschäftigt. Der Standort gilt in Fachkreisen als deutsches Kompetenzzentrum für Radartechnologie.

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Köln-Wahn. „Kompetenz und Sicherheit für die militärische Luftfahrt“ – an dieser Leitlinie will sich künftig das neue Luftfahrtamt messen lassen, wenn es den Streitkräften zuarbeitet. Die jüngste Dienststelle der Bundeswehr wurde am 7. Januar am Luftwaffenstandort Köln-Wahn feierlich eröffnet. An dem Aufstellungsappell nahm auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teil. Generalmajor Ansgar Rieks ist der erste Amtschef. Er machte an diesem Mittwoch vor gut 600 Gästen bereits auf einen entscheidenden Vorteil der neuen Behörde, die über 392 Dienstposten verfügt, aufmerksam: „Es müssen jetzt nicht mehr organisatorische Grenzen sowie etliche Hierarchien und Dienststellen überwunden werden, bis die Leute vom Fach überhaupt miteinander reden können.“ Das Luftfahrtamt der Bundeswehr bündelt nun alle Aufgabenbereiche des militärischen Flugbetriebs in Deutschland. Die vollständige Zusammenführung der verschiedenen Bereiche soll bis Ende 2017 abgeschlossen sein.

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Berlin. „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Fast könnte man meinen, Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), deutscher Schriftsteller, Mathematiker und Professor für Experimentalphysik, habe die Existenz der Bundeswehr vorausgeahnt. Oder das Travel Management der Bundeswehr. Dieses wird zurzeit im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte „in effizientere Strukturen“ überführt. Allerdings sind nun auch noch zusätzliche Änderungen geplant. Entschieden hat dies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.

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