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Nachrichten


Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im vergangenen Haushaltsjahr 2018 seinen Investitionsetat offenbar voll ausgeschöpft. Das meldete am gestrigen Samstag (19. Januar) das RedaktionsNetzwerk Deutschland, kurz RND. Wie die Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe unter Berufung auf Zahlen des Ministeriums weiter berichtete, seien „wegen Schwierigkeiten mit Rüstungsprojekten“ rund 342 Millionen Euro anders als ursprünglich geplant investiert worden.

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Koblenz/München. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Die Beschaffungsentscheidungen wurden am 21. und 28. Juni getroffen. Wir wollen uns in loser Folge mit dem einen oder anderen Bundeswehr-Projekt näher befassen. Heute ist dies der Tagesordnungspunkt 22 des Haushaltsausschusses „Streitkräftegemeinsame, verbundfähige Funkgeräte-Ausstattung (SVFuA)“. Ausgerüstet werden sollen damit zunächst 50 Führungsfahrzeuge Schützenpanzer Puma und GTK Boxer. Dieser Auftrag entspricht einem Finanzvolumen von rund 80,9 Millionen Euro. Hinzu kommen Zusatzverträge in Höhe von etwa 10,6 Millionen Euro. Die Auftragsvergabe beinhaltet außerdem eine „Option zur Beschaffung von 475 [weiteren] SVFuA“.

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Düsseldorf. Nach Ansicht von Armin Papperger, Vorsitzender des Vorstands der Rheinmetall AG, wird es auf absehbare Zeit keine einheitliche europäische Rüstungspolitik geben: „Dazu benötigen wir den politischen Willen. Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihr eigenes Geschäft jedoch nicht aufgeben“, sagte er jetzt der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. In den kommenden 20 Jahren werde es keine europäische Armee geben – und damit auch keine zentralisierte Rüstungsindustrie, zitierte das Blatt in seiner Samstagsausgabe (25. Juli) Papperger.

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Berlin. Am 3. Dezember kam im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages der Verteidigungsausschuss zu seiner 26. Sitzung zusammen. Tobias Lindner, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, lag an diesem Mittwoch mit seiner Einschätzung ziemlich richtig. Kurz nach 9 Uhr hatte er getwittert: „Mittwoch ist Ausschusstag … los geht‘s mit dem #Verteidigungsausschuss und wohl jeder Menge Überraschungen.“ Ja, es wurde eine überraschungsreiche Sitzung. Auf der Agenda der nicht öffentlichen Tagung der Verteidigungsexperten von CDU/CSU, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen standen beispielsweise die Dauerbrenner „Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, „Bekleidungsmanagement der Bundeswehr“ und „Standardgewehr G36“. Reizvolle Themen …

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Berlin. „Die weltweite Sicherheitslage erfordert ein grundsätzliches Umdenken, was den Stellenwert der Bundeswehr angeht, auch finanziell“. Mit diesem Kernsatz begründen Verteidigungspolitiker von Union und SPD ihre Forderungen nach deutlich mehr Kampf- und Radpanzer für die Bundeswehr und der Entwicklung eines „Gefechtsfahrzeugs der Zukunft“, einem wie auch immer gearteten „Leopard 3“. In ihrem Antrag zum Bundeshaushalt 2015 argumentieren Abgeordnete der Regierungskoalition, die zugleich Mitglieder des Verteidigungsausschusses sind, mit Hinweisen auf die Ukrainekrise. Die angestrebte Zahl von 225 Kampfpanzern Leopard 2 und 190 Radpanzern des Typs Boxer sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage nicht mehr angemessen, heißt es in ihrem Papier, aus dem die Nachrichtenagentur Reuters zuerst zitierte.

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