menu +

Nachrichten


Berlin. „Bundeswehr und Tradition“ ist und bleibt ein Thema, das zwischen hohem Aufmerksamkeitswert und nahezu völliger Bedeutungslosigkeit schwankt. Nach einer umstrittenen Wanderausstellung „Vernichtungskrieg: Verbrechen der Wehrmacht“ (eröffnet 1995 in Hamburg), einem Untersuchungsausschuss „Rechtsextremismus in der Bundeswehr“ (Januar bis Juni 1998), den Richtlinien des damaligen Generalinspekteurs Hartmut Bagger zur Gestaltung militärgeschichtlicher Sammlungen (März 1999) oder dem „Wegweiser für die Traditionspflege im Heer“ des damaligen Inspekteurs Helmut Willmann (Dezember 1999) war dann gut zwei Jahrzehnte lang das Thema abgekühlt. Stattdessen beherrschten einschneidende Entwicklungen – Wiedervereinigung und Armee der Einheit, Auslandseinsätze, Neuausrichtung der Bundeswehr, Aussetzung der Wehrpflicht – die Streitkräftedebatte. Nur die besonders kontrovers geführte Auseinandersetzung um die Kasernennamen der Truppe hielt über die Jahre hinweg an und sorgte immer mal wieder für Schlagzeilen. Nun ist das Gesamtpaket „Bundeswehr und Tradition“ wieder in den Fokus der Medien und Öffentlichkeit gerückt. Am heutigen Donnerstag (17. August) wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den ersten von insgesamt vier Workshops zur Überarbeitung des Traditionserlasses von 1982 eröffnen.

Weiterlesen…

Osnabrück/Berlin. Unsere Streitkräfte haben für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Zeitraum 1. Januar 2015 bis Stichtag 30. Juni 2016 insgesamt 428 Millionen Euro aufgewendet. Die Hälfte der Kosten – rund 214 Millionen Euro – entfielen dabei auf die ersten sechs Monate dieses Jahres. Hinzu kommen weitere Ausgaben in Höhe von etwa 7,4 Millionen. Darüber berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung, die beim Verteidigungsministerium angefragt hatte, am 16. September. Detailinformationen zum Thema „Flüchtlingshilfe der Bundeswehr“ liefert auch die am 9. September veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke.

Weiterlesen…

Berlin. Als zum 1. Juli 2011 die Allgemeine Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt wurde, da war die Bundeswehr gezwungen, sich aktiv um Personal zu bemühen. Der Kampf um „die besten Köpfe“ (und die Herzen) auf dem Arbeitsmarkt und an den Hochschulen – immer in scharfer Konkurrenz zur Wirtschaft – verlangte plötzlich offensive, hochprofessionelle Konzepte und Kampagnen für die militärische Nachwuchswerbung. Nun, nach knapp fünf Jahren, ist es schon gute parlamentarische Tradition, dass die Bundestagsfraktion der Linken Details über den „Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr“ im abgelaufenen Jahr wissen will. Und Tradition ist es mittlerweile auch, dass die Bundesregierung in jeder ihrer Antworten seit Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee mit Zeit- und Berufssoldaten sowie freiwilligen Wehrdienst Leistenden die Fragesteller auf einen wichtigen Umstand hinweisen muss.

Weiterlesen…

Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr sollte nach Ansicht der Linken im Bundestag aus Arbeitsagenturen und Jobcentern verbannt werden. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung am vergangenen Freitag (11. September) forderte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke: „Die Arbeitsagenturen sollten sich darum bemühen, Arbeitssuchenden einen gut bezahlten und attraktiven Arbeitsplatz zu vermitteln. Wir brauchen zivile Arbeitsplätze und nicht neue Krieger.“ Hintergrund der Kritik der Linken ist das Werben der Truppe um neue Arbeitskräfte in Arbeitsagenturen und Jobcentern. Dies ist möglich aufgrund einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Bundeswehr und der Bundesagentur für Arbeit vom 9. Februar 2010.

Weiterlesen…

Berlin. Am 12. November 1955 schlug die offizielle Geburtsstunde der Bundeswehr. An diesem Samstag, dem 200. Geburtstag des preußischen Reformers Gerhard von Scharnhorst, erhielten die ersten 101 Freiwilligen der neuen (west)deutschen Streitkräfte ihre Ernennungsurkunden. Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Linken, wollte von der Bundesregierung wissen, welche offiziellen Veranstaltungen in Zusammenhang mit dem 60. Jahrestag der Aufstellung der Bundeswehr im vierten Quartal in der Öffentlichkeit geplant sind.

Weiterlesen…

OBEN