Berlin. Deutschland hat am 1. Juli als „Lead Nation“ die Führung einer EU-Battlegroup übernommen. Dieser Battlegroup 2016-2 gehören neben Einheiten der Bundeswehr auch Kräfte aus Österreich, Tschechien, Kroatien, Irland, Luxemburg und den Niederlanden an. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erinnert allerdings daran, dass Vertreter des Verteidigungsministeriums im Verteidigungsausschuss des Bundestages wiederholt eine „stark eingeschränkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ – insbesondere im Bereich der Hubschrauber – eingeräumt hätten. Agnieszka Brugger, Tobias Lindner, Doris Wagner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten deshalb mehr über die Bereitstellung deutscher Drehflügler für den multinationalen Verband in Erfahrung bringen.
Nachrichten
Genf (Schweiz). In den Bürgerkriegsländern Syrien und Jemen werden nach Angaben internationaler Organisationen immer wieder Streubomben eingesetzt. Etwa 350 Menschen – zumeist Zivilisten – sollen 2015 in diesen beiden Ländern den besonders heimtückischen und grausamen Waffen zum Opfer gefallen sein. Dies dokumentiert der 136 Seiten starke Jahresbericht der „Cluster Munition Coalition“ (CMC), der am 1. September im Büro der Vereinten Nationen in Genf vorgestellt wurde. In Genf fand vom 5. bis 7. September auch die Konferenz der Unterzeichnerstaaten der Oslo-Konvention zum Verbot von Streumunition statt. Das Abkommen verbietet den Einsatz, die Herstellung, die Weitergabe und die Lagerung von Streubomben.
Rostock. Ja, der Korvettenflugkörper RBS15 Mk3 – das ist so eine Beschaffungsgeschichte für sich. Im Mai 2013 waren bei der damaligen Einsatzprüfung nach kurzer Flugzeit zwei der Geschosse, ausgerüstet mit Telemetriesonden, in die See gestürzt. Die Industrie hatte sich daraufhin verpflichtet, auf eigene Kosten nachzubessern und Mängel zu beseitigen. Nach einem erneuten Einsatztest im Zeitraum 27. April bis 2. Mai 2015 qualifizierte sich der RBS15 Mk3 schließlich als Hauptwaffe der deutschen Korvetten. Die deutsche Marine bezeichnete den Flugkörper nun am 31. August als „voll einsatzbereit“. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel hatte vier Tage zuvor, am 27. August, das maritime Rüstungsprojekt noch als einen „Schuss ins Wasser“ abgetan.
Ixelles (Belgien)/Skillingaryd (Schweden). Behelfsmäßige Sprengkörper – Improvised Explosive Devices (IED) – sind effektive Waffen „des kleinen Mannes“ mit operationellen und teilweise auch strategischen Auswirkungen. IED stellen nach wie vor eine der größten Bedrohungen für Militärangehörige und Zivilisten in einem Konfliktgebiet dar. Die Gefahrenabwehr bei diesen „unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen“ übten vor Kurzem in Schweden rund 1000 Spezialisten aus 21 europäischen Ländern. Auch Bundeswehrangehörige nahmen teil. Die Bezeichnung der multinationalen Übung, die unter dem Dach der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) stattfand, ist gewöhnungsbedürftig: „Bison Counter 2016“.
Kabul (Afghanistan)/Mainz. Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich seit Beendigung des ISAF-Einsatzes der NATO im Dezember 2014 rapide verschlechtert. Militär- und Polizeikräfte des Landes kämpfen derzeit nach Auskunft des afghanischen Verteidigungsministeriums in „mindestens 15 der 34 Provinzen“ gegen Aufständische. Nicht nur in Kunduz und Baghlan, sondern auch in den Provinzen Helmand im Süden und Nangarhar im Osten gibt es heftige Gefechte. Damit aber noch nicht Schrecken genug: Die blutigen Machtkämpfe zwischen den Taliban und den Anhängern des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) verschlimmern die Situation am Hindukusch weiter. Am morgigen Freitag (2. September) befasst sich ZDFinfo mit dem Thema „IS gegen Taliban“.