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Nachrichten


Berlin. Die AfD ist im Bundestag angekommen. Dies zeigt sich auch an den zahlreichen Anfragen der neuen Parlamentarier in den letzten Wochen an die Exekutive. So wollten die AfD-Abgeordneten René Springer und Rüdiger Lucassen stellvertretend für ihre Fraktion wissen, wie viele deutsche Soldaten bislang in Afghanistan verwundet worden sind und wie viele der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten an einer Posttraumatischen Belastungsstörung erkrankt sind.

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Strasbourg. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben im französischen Strasbourg zu Beginn ihrer April-Plenarsitzung am gestrigen Montag (11. April) mit einer Schweigeminute der 32 Todesopfer und 340 Verletzten der Bombenattentate von Brüssel gedacht. Parlamentspräsident Martin Schulz verurteilte die Anschläge als einen grausamen, zynischen und unmenschlichen Versuch, Angst und Hass in Europa zu säen.

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Kunduz (Afghanistan)/Karlsruhe. Fünf Jahre und neun Monate nach dem verheerenden Luftangriff im nordafghanischen Kunduz hat nun das Karlsruher Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen damaligen Oberst der Bundeswehr Georg Klein und einen Hauptfeldwebel zurückgewiesen. Frühere Gerichtsentscheide – der Einstellungsbescheid des Generalbundesanwalts vom 13. Oktober 2010 und der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16. Februar 2011 – seien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Damit scheiterte der Vater von zwei Kindern, die bei dem Angriff getötet worden waren, nun in Deutschland vor Justitia endgültig.

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Berlin. Die Gesamtzahl der Todesopfer der Kriege und Kriegshandlungen im Irak, in Afghanistan und in Pakistan wird von der Öffentlichkeit erheblich unterschätzt. Sie liegt bei weit über einer Million Toten. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung, die am 19. März zeitgleich in Berlin, Washington und Ottawa veröffentlicht wurde. Die deutsche, die amerikanische und die kanadische Sektion der Vereinigung „Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (International Physicians for the Prevention of Nuclear War, IPPNW) präsentierten die erschreckenden Ergebnisse an diesem Donnerstag – zwölf Jahre nach Beginn des Irakkrieges – in den Hauptstädten ihres Landes.

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London (Großbritannien)/Sydney (Australien). Es ist nur eine schreckliche Momentaufnahme, zugleich aber auch ein starker Indikator für wahrscheinliche weltweite Entwicklungen. In ihrer aktuellen Studie „Der neue Dschihadismus – ein globaler Schnappschuss“ dokumentieren der World Service der britischen BBC und das Internationale Zentrum für Studien zur Radikalisierung und politischen Gewalt in London (The International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence, ICSR) das blutige Ergebnis islamistischer Gewalttaten im Monat November 2014. Weltweit wurden in dem Untersuchungszeitraum 5042 Menschen von Dschihadisten getötet. Die Rechercheergebnisse von BBC und ICSR zeigen zudem, dass die dschihadistische Bewegung nicht – wie noch vor gut vier Jahren angenommen – kurz vor ihrem Ende steht, sondern vielmehr stärker ist als je zuvor. Ein weiterer neuer Report, der „Global Terrorism Index 2014“ des australischen Wirtschafts- und Friedensforschungsinstituts IEP (IEP: Institute for Economics & Peace), erfasst für das Jahr 2013 weltweit fast 10.000 terroristische Anschläge. Für die Mehrzahl der Terrorakte waren militante Islamisten verantwortlich.

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