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Nachrichten


Capellen (Luxemburg)/Leipzig/Mörfelden-Walldorf. Seit dem 1. Januar 2019 ist die ukrainische Fluggesellschaft Antonov Airlines mit ihren Großraumtransportern Antonov AN-124-100 allein für den strategischen Lufttransport im Rahmen des SALIS-Programms verantwortlich. Die russische Frachtairline Volga-Dnepr, zuvor Partner von Antonov, hatte im April 2018 die Kooperation zum Jahresende aufgekündigt (das Joint Venture zerbrach offenbar vor dem Hintergrund der Krimkrise am Druck Moskaus). Die NATO hatte den Logistikvertrag mit Volga-Dnepr und Antonov im Jahr 2006 in Ermangelung geeigneter eigener Großraumflugzeuge geschlossen. Anfangs hatten sich 17 europäische Bündnisländer plus Kanada sowie die „Neutralen“ Finnland und Schweden an dem Programm SALIS (Strategic Airlift International Solution) beteiligt, um militärische strategische Lufttransportaufgaben zeitnah lösen zu können. Mittlerweile wird SALIS noch von zehn NATO-Mitgliedern genutzt.

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Kiew (Ukraine)/Leipzig/Gao (Mali). Einer Anfrage der AfD vom 3. September zum Thema „Fluglärm in Thüringen“ verdanken wir einige interessante Informationen über die logistische Unterstützung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hatte Klagen Thüringer Bürger aufgegriffen, die sich durch Überflüge von Propellermaschinen des Typs Antonov AN-12 gestört fühlten. Die Maschinen der ukrainischen Fluggesellschaft Cavok Air würden regelmäßig drei bis vier Mal pro Woche am Abend Gebiete Thüringens überqueren und dabei meist am Flughafen in Leipzig starten, so der AfD-Politiker. Brandner wollte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Überflüge durch Antonov-Maschinen von Cavok Air seit Januar 2016 stattgefunden haben.

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Leipzig. Zeitsoldaten, die auf Kosten des Bundes ein Hochschulstudium absolvieren, sollten die Streitkräfte keinesfalls vor Ablauf ihrer Verpflichtungszeit verlassen. Denn dann wären sie grundsätzlich gezwungen, die Ausbildungskosten zu erstatten. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. April. In seinem Urteil argumentierte das Gericht unter anderem: „Der Rückzahlungsverpflichtung kommt auch eine verhaltenssteuernde Wirkung zu. Sie soll Soldaten davon abhalten, entgegen ihrer Verpflichtungserklärung vorzeitig ihren Dienst aufzugeben und so die Personalplanung und Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr zu gefährden.“

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Leipzig. Soldaten auf Zeit (SaZ), die ihren Dienst bei der Bundeswehr auf eigenen Antrag hin vorzeitig beenden, müssen Ausbildungskosten an den Dienstherrn zurückzahlen. Dies gilt auch bei nachträglich anerkannten Kriegsdienstverweigerern. Die Höhe der von der Bundeswehr zurückgeforderten Ausbildungskosten können mehrere Zehntausend Euro betragen. Diese Kosten können auch nicht um jenen Betrag verringert werden, den der Ex-Zeitsoldat bei einer vergleichbaren Berufsausbildung außerhalb der Bundeswehr als Ausbildungsvergütung erhalten hätte. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch dieser Woche (28. Oktober) entschieden.

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Berlin. „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Fast könnte man meinen, Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), deutscher Schriftsteller, Mathematiker und Professor für Experimentalphysik, habe die Existenz der Bundeswehr vorausgeahnt. Oder das Travel Management der Bundeswehr. Dieses wird zurzeit im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte „in effizientere Strukturen“ überführt. Allerdings sind nun auch noch zusätzliche Änderungen geplant. Entschieden hat dies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.

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