Berlin/Brize Norton (England)/Ämari (Estland). Deutschland und Großbritannien wollen in Zukunft bei der NATO-Luftraumsicherung über den baltischen Staaten, dem Air Policing Baltikum, eng zusammenarbeiten und binnen zweier Jahre dazu ein gemeinsames Kontingent stellen. Die deutsch-britische Kooperation soll auch beim Heer, bei der Marine und im Cyberbereich vertieft und ausgebaut werden. Der militärische Schulterschluss beider Länder wurde jetzt bei einem Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in „Brize“ konkretisiert. Hier auf dem Luftwaffenstützpunkt der Royal Air Force (RAF) Brize Norton, dem etwa 25 Kilometer westlich von Oxford gelegenen Luftdrehkreuz der britischen Streitkräfte für weltweite Operationen, traf die deutsche Ministerin am 28. Februar ihren Amtskollegen Gavin Williamson.
Nachrichten
Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im vergangenen Haushaltsjahr 2018 seinen Investitionsetat offenbar voll ausgeschöpft. Das meldete am gestrigen Samstag (19. Januar) das RedaktionsNetzwerk Deutschland, kurz RND. Wie die Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe unter Berufung auf Zahlen des Ministeriums weiter berichtete, seien „wegen Schwierigkeiten mit Rüstungsprojekten“ rund 342 Millionen Euro anders als ursprünglich geplant investiert worden.
Berlin/Camp Røedsmoen in Rena (Norwegen). Eine Regierungsanfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die Linke) zum Thema „Materielle Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ hat ein deutliches Medienecho erzeugt. Von 97 im vergangenen Jahr an die Bundeswehr ausgelieferten Großsystemen – Flugzeuge, Hubschrauber und Schützenpanzer – sind momentan lediglich 38 einsatzbereit, 59 demnach „außer Gefecht“. Dies entspricht einer Verfügbarkeitsquote von 39 Prozent. Ziel der Bundeswehr sind jedoch 70 Prozent. Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken und Mitglied im Verteidigungsausschuss, spricht von einem „Skandal“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Statistik „als nicht besonders aussagekräftig“ an.
Ämari (Estland)/Neuburg an der Donau/Wittmund. Die deutsche Luftwaffe sichert ab dem morgigen Freitag (31. August) gemeinsam mit belgischen Streitkräften erneut den Luftraum über den NATO-Mitgliedsländern des Baltikums. Dies geschieht im Rahmen des Bündnisauftrags „Verstärktes Air Policing Baltikum“ (VAPB). Dazu sind für die nächsten acht Monate im estnischen Ämari bis zu sechs deutsche Eurofighter stationiert. Die Maschinen werden in ständiger Bereitschaft gehalten, um im Falle einer Alarmierung innerhalb kürzester Zeit aufsteigen zu können. Darüber hinaus absolvieren die Eurofighter-Piloten dort Trainingsflüge.
Berlin. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2019 sieht Ausgaben in Höhe von 356,8 Milliarden Euro vor. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr als das Soll für 2018. Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 333,3 Milliarden Euro auf Steuern entfallen, 11,7 Milliarden Euro mehr als 2018. Eine Neuverschuldung ist der Vorlage zufolge nicht geplant. Im Etat des Verteidigungsministeriums (Einzelplan 14) ist ein Aufwuchs um 4,38 Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro geplant. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will in zwei Wochen – am 11. September – im Parlament den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2019 und den Finanzplan des Bundes für 2018 bis 2022 vorstellen.