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Nachrichten


Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …

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Koblenz. Die Deutsche Marine erhält zusätzlich drei Seefernaufklärer und Ubootjäger vom Typ P-8A Poseidon. Die Maschinen werden finanziert aus dem Sondervermögen „Bundeswehr“. Ein entsprechender Ergänzungsvertrag zu den bereits bestellten fünf Poseidon-Systemen wurde am Dienstag dieser Woche (21. November) von der Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnet. Die drei Luftfahrzeuge sowie ein erweitertes Ersatzteilerstpaket werden im Rahmen einer bereits bestehenden Vereinbarung mit der U.S. Navy beschafft.

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Koblenz. Die Deutsche Marine erhält einen Simulator für den Seefernaufklärer und Ubootjäger P-8A Poseidon. Finanziert werden soll das System aus dem Sondervermögen „Bundeswehr“. Ein entsprechender Vertrag wurde am gestrigen Donnerstag (25. Mai) von der Präsidentin des Beschaffungsamtes in Koblenz, Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnet.

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Bonn/Berlin. Der Bundesrechnungshof in Bonn hat in einem Zwischenbericht für das Parlament heftige Kritik am „Entwurf des Wirtschaftsplans des ,Sondervermögens Bundeswehr‘ für das Jahr 2023“ geübt. Mit seinem Zwischenbericht weist das unabhängige Organ der Finanzkontrolle des Bundes auf Mängel des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und auf finanzielle Risiken hin. Im Entwurf seien beispielsweise die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für zahlreiche Vorhaben – etwa die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 oder des Schweren Transporthubschraubers – nicht in einzelnen Titeln veranschlagt, sondern bei Sammeltiteln zusammengefasst, so der Bundesrechnungshof. Die Struktur des Wirtschaftsplan-Entwurfs entspreche somit nicht der gesetzlichen Vorgabe.

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Berlin. Die bereits im Juni 2021 beschlossene Beschaffung von fünf Flugzeugen des Typs P-8A Poseidon als vorläufiger Ersatz für die betagte P-3C Orion wird ergänzt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages billigte nun am vergangenen Mittwoch (6. Juli) bei seiner 22. Sitzung weitere Gelder für die Ausbildung und die Ersatzteile zur Einführung des neuen Ubootjägers und Seefernaufklärers. Die P-8A wird vom US-Konzern Boeing hergestellt.

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