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Nachrichten


Berlin. Wie steht es um das Waffensystem Puma? Die AfD-Bundestagsabgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Jan Ralf Nolte wollten von der Bundesregierung wissen, wie der aktuelle Sachstand zur Einführung und Nutzung des Schützenpanzers ist und welche Maßnahmen zur Verbesserung seiner Einsatzbereitschaft mittlerweile getroffen wurden. Eine zentrale Rolle bei der Kleinen Anfrage der AfD-Parlamentarier spielte das Thema „Körpergröße der Panzergrenadiere des Heeres“. Im vorderen Kampfraum des Schützenpanzers Puma ist die maximale Körperhöhe der Soldaten auf 191 Zentimeter begrenzt, im hinteren Kampfraum auf 184 Zentimeter.

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Berlin/Camp Røedsmoen in Rena (Norwegen). Eine Regierungsanfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die Linke) zum Thema „Materielle Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ hat ein deutliches Medienecho erzeugt. Von 97 im vergangenen Jahr an die Bundeswehr ausgelieferten Großsystemen – Flugzeuge, Hubschrauber und Schützenpanzer – sind momentan lediglich 38 einsatzbereit, 59 demnach „außer Gefecht“. Dies entspricht einer Verfügbarkeitsquote von 39 Prozent. Ziel der Bundeswehr sind jedoch 70 Prozent. Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken und Mitglied im Verteidigungsausschuss, spricht von einem „Skandal“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Statistik „als nicht besonders aussagekräftig“ an.

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Koblenz/München. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Die Beschaffungsentscheidungen wurden am 21. und 28. Juni getroffen. Wir wollen uns in loser Folge mit dem einen oder anderen Bundeswehr-Projekt näher befassen. Heute ist dies der Tagesordnungspunkt 22 des Haushaltsausschusses „Streitkräftegemeinsame, verbundfähige Funkgeräte-Ausstattung (SVFuA)“. Ausgerüstet werden sollen damit zunächst 50 Führungsfahrzeuge Schützenpanzer Puma und GTK Boxer. Dieser Auftrag entspricht einem Finanzvolumen von rund 80,9 Millionen Euro. Hinzu kommen Zusatzverträge in Höhe von etwa 10,6 Millionen Euro. Die Auftragsvergabe beinhaltet außerdem eine „Option zur Beschaffung von 475 [weiteren] SVFuA“.

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Kassel/Unterlüß. In den nächsten Tagen soll das Panzergrenadierbataillon 33 als erste Einheit mit der Ausbildung am Schützenpanzer Puma starten. Dies berichtet jetzt die Monatszeitschrift Europäische Sicherheit & Technik. Bislang findet innerhalb des deutschen Heeres nur die „Ausbildung der Ausbilder“ (AdA) für dieses neue Waffensystem statt. Die AdA hatte am 20. April 2015 mit zunächst sieben Schützenpanzern am Ausbildungszentrum Munster begonnen. Wie das Fachmagazin weiter schreibt, wird das Bataillon nach der vier Monate dauernden Puma-Schulung die Kettenfahrzeuge direkt an seinen Standort Neustadt am Rübenberge überführen. Mit Stand 1. September 2015 hatte der Hersteller insgesamt 34 Pumas an die Bundeswehr ausgeliefert, laut Vertrag hätten es zu diesem Zeitpunkt 93 Exemplare sein müssen.

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Berlin. Die 19 Beschaffungsvorhaben, die nach Auffassung des Verteidigungsministeriums „derzeit besonders relevant“ sind, haben gegenüber ihrem Projektstart durchschnittlich 41 Monate Verspätung. Die ursprünglich geplanten Ausgaben werden dabei um durchschnittlich 28 Prozent überschritten. Zusammen sind diese 19 Projekte, die ein Gesamtvolumen von rund 59 Milliarden Euro haben, mittlerweile 12,6 Milliarden Euro teurer als zunächst geplant. Dies alles legt das Ministerium in seinem am 8. Oktober veröffentlichten zweiten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten an den Verteidigungsausschuss des Bundestages offen. Die Grünen bezeichnen die Lage bei den wichtigsten Rüstungsprojekten als „noch immer desolat“.

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