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Nachrichten


Washington D.C./Brüssel und Mons (Belgien)/Norfolk (Virginia, USA). Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 haben Finnland und Schweden, die traditionell lange Zeit keinem militärischen Bündnis angehörten, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO gestellt. Beim Gipfel in Madrid im Juni 2022 wurden die beiden skandinavischen Staaten dann formal zum Bündnis eingeladen. Finnland ist seit dem 4. April 2023 offiziell 31. Mitgliedsstaat der NATO. Schweden gehört der NATO seit dem 7. März 2024 als 32. Mitgliedsstaat an.

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Koblenz/Merzenich. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr erhält neue leichte Luftlanderettungszentren. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz hat Anfang Februar das Merzenicher Unternehmen M. Schall GmbH & Co. KG damit beauftragt, acht solcher Systeme zu liefern. Der Vertrag hat ein Volumen in Höhe von rund 40 Millionen Euro und wird aus dem Bundeswehr-Sondervermögen finanziert. Der Haushalts- und der Verteidigungsausschuss des Bundestages stimmten dem Beschaffungsvorhaben im Januar zu.

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Mons (Belgien). Die NATO hat seit dem heutigen Montag (4. Juli) einen neuen militärischen Oberbefehlshaber. Dies ist der amerikanische Vier-Sterne-General Christopher G. Cavoli (Jahrgang 1964). Er übernahm das Kommando in Anwesenheit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg von seinem Vorgänger, dem US-Luftwaffengeneral Tod. D. Wolters. Der feierliche Führungswechsel fand im belgischen Casteau nahe der Provinzhauptstadt Mons statt. In Casteau befindet sich das Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa (Supreme Headquarters Allied Powers Europe, SHAPE), dem strategischen Hauptquartier Allied Command Operations (ACO).

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Berlin/Vilnius (Litauen). Schweden und Finnland sollen Mitglieder des Bündnisses werden. Russland wird aufgefordert all seine militärischen Aktionen in der Ukraine umgehend zu beenden. Die Staats- und Regierungschefs der NATO sind in der Pflicht, der Ukraine beizustehen. Mit diesen Kernergebnissen endete am gestrigen Montag in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Ein weiteres Schwerpunktthema der Tagung, die am 27. Mai begonnen hatte, war die Aktualisierung des Strategischen Konzepts der Allianz. Die Veranstaltung war ursprünglich in der ukrainischen Hauptstadt Kiew geplant, nach dem Angriff Russlands auf das Land sind die litauischen Gastgeber kurzfristig eingesprungen.

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Brüssel/Oslo. Der Norweger Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, wird seine im Herbst endende Amtszeit nicht mehr verlängern. Wie in diesen Tagen nationale und internationale Medien übereinstimmend berichteten, soll Stoltenberg „um den 1. Dezember herum“ neuer Chef der Zentralbank seines Landes werden. Das teilte das norwegische Finanzministerium mit.

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