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Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattierte das Parlament erstmals am Donnerstag (23. April). Im ersten Teil unseres Beitrages über die neue Mittelmeermission der EU haben wir zunächst Hintergründe beleuchtet, im zweiten Teil lassen wir noch einmal die Aussprache im Bundestag Revue passieren. Sie wurde eröffnet von Bundesaußenminister Heiko Maas …

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Köln/Koblenz. Rund 1300 Bewerbungen hat das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) in Köln seit August vergangenen Jahres für technische und juristische Berufe erhalten. Die „Karrieretage“ im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz am 16. und 17. August 2019 mit damals mehr als 1000 Besuchern sind ein maßgeblicher Grund für diese positive Bilanz. Auch für die Zukunft sind gezielte Kampagnen geplant, um Hochwertpersonal für das Koblenzer Amt zu gewinnen. Allerdings gilt es nun zunächst, die Corona-Krise, die auch Deutschland fest im Griff hat, zu überstehen …

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Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Das Parlament hat dazu am heutigen Donnerstag (23. April) erstmals über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattiert. Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen zu überwachen. Der Bundestag überwies den Regierungsantrag im Anschluss zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss. Der CDU-Politiker Henning Otte hatte als letzter Redner der Aussprache die völlig kontroversen Standpunkte der Fraktionen zum neuen Mandat wie folgt auf den Punkt gebracht: „Wir stellen fest, dass bei den Linken die Fragen der Menschenrechte überhaupt keine Rolle spielen, dass sie das per se ablehnen. Die AfD lehnt sowieso alles, was über den eigenen Tellerrand hinausgeht, ab – auch dieses Mandat. Die Grünen wissen vielleicht gar nicht, wie sie abstimmen werden. Die FDP hat viele Fragen. Deswegen ist es gut, dass wir als Koalition Handlungsfähigkeit beweisen und dieses Mandat voranbringen.“ Wir befassen uns näher mit der neuen Mittelmeermission der Europäischen Union und beleuchten im ersten Teil zunächst Hintergründe …

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Koblenz/Berlin. Die Bundeswehr verschiebt wegen der Coronavirus-Pandemie ihre Grundausbildung. Dazu erklärte vor Kurzem der Inspekteur des Sanitätsdienstes, Ulrich Baumgärtner, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Koblenz: „Es wäre jetzt zu gefährlich, die Rekruten an unseren Standorten auf engem Raum zusammenzufassen.“ Mittlerweile sind deswegen im Verteidigungsministerium Ausbildungsleitlinien für die Zeit der Corona-Krise erarbeitet worden. Ausbildende Teilstreitkräfte und militärische Organisationsbereiche sollen sich an diesen Leitlinien orientieren. Von der Verschiebung der Grundausbildung und den geplanten Anpassungen der Ausbildung an die gegenwärtige Situation sind momentan Rekruten mit den Diensteintrittsterminen April, Mai und Juni 2020 betroffen.

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Berlin. Über die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erkundigten sich am 27. März die Bundestagsabgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte sowie weitere Parlamentarier der AfD-Fraktion. Seit dem „Allzeittief von 2015“ sei ein moderates Personalwachstum zu beobachten, so die Fragesteller. Diese Entwicklung lasse jedoch kaum Rückschlüsse auf die „tatsächliche“ Personaleinsatzbereitschaft der Truppe zu.

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