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Nachrichten


Köln. Der Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationale Territoriale Befehlshaber der Bundeswehr, Generalleutnant Martin Schelleis, warnt vor ernsten militärischen Gefahren für Deutschland. „Wir werden akut bedroht und auch angegriffen“, sagte Schelleis dem Kölner Stadt-Anzeiger (Freitagausgabe, 10. Juni). „Im Grunde haben wir bereits einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyber-Angriffe. Realistische Szenarien sind auch punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speedbooten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln.“ Schelleis warnte: „Dafür sind wir nicht gut aufgestellt – das muss man leider sagen.“

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Hamburg. Spitzentreffen vor einem Flaggenmeer: In Hamburg ist am Abend des 19. Mai die 51. Conference of Commandants der NATO zu Ende gegangen. An der Tagung, die am 17. Mai begonnen hatte, nahmen rund 100 hochrangige Gäste aus Mitgliedsstaaten und Partnerländern des Bündnisses teil. Ausrichter der Veranstaltung war die Führungsakademie der Bundeswehr. Ein Schwerpunkt der Konferenz war unter anderem das Thema „Resilienz“ (Widerstandsfähigkeit) – vor allem mit Blick auf die Lehre an höchsten militärischen Ausbildungseinrichtungen. Den Vorsitz des Forums hatte auch diesmal wieder das in Rom ansässige NATO Defense College (NDC). Deutschland war erstmals Gastgeber dieser bedeutsamen interinstitutionellen NDC-Veranstaltung.

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Bonn/Koblenz. Westafrika wird heimgesucht von Krisen und Konflikten und eine durch den Ukraine-Krieg sich ständig verschlimmernde Nahrungsmittelkrise. Die Bundeswehr engagiert sich in Mali bei zwei multinationalen Missionen: bei der Ausbildungs- und Beratungsmission der Europäischen Union (European Union Training Mission, EUTM) und bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission). Der Einsatz in Mali ist der größte der Bundeswehr und bei weitem auch der gefährlichste, trotzdem wird er in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Durch Putins Krieg in der Ukraine fokussiert sich der gegenwärtige sicherheitspolitische Diskurs auf Fragen der Landes- und Bündnisverteidigung und auf das Kriegsgeschehen dort.

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Washington D.C./Brüssel/Wiesbaden. Der amerikanische Vier-Sterne-General Christopher G. Cavoli soll im Sommer dieses Jahres neuer Oberbefehlshaber des Bündnisses werden. Der NATO-Oberkommandierende (Supreme Allied Commander Europe, kurz SACEUR) ist traditionell ein US-General, während die Europäer den Generalsekretär – dies ist derzeit der Norweger Jens Stoltenberg – stellen. Cavoli folgt auf den amerikanischen Luftwaffengeneral Tod D. Wolters, der Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen wird.

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Berlin. Der Überfall Russlands auf das Nachbarland Ukraine – Putins Krieg – hat auch für die NATO und ihre Mitgliedsländer etliche grundlegende Fragen aufgeworfen. Der AfD-Parlamentarier Stefan Keuter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, befasste sich vor Kurzem mit einer solchen zentralen Bündnisfrage. Er wollte von der Bundesregierung wissen, in welchem Umfang die Streitkräfte Großbritanniens und der Vereinigten Staaten vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges seit Januar 2022 Truppenteile nach Deutschland verlegt haben. Der Politiker erkundigte sich auch danach, „in welchem Umfang hierzu die Entwicklung neuer Standorte beziehungsweise Kasernen“ in Planung ist?

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