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Nachrichten


Berlin/Brüssel/Strasbourg. Es waren Marathonberatungen der europäischen Staats- und Regierungschefs, mit denen Anfang Juli die Frage der Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geklärt werden sollte. Am Ende gab es eine faustdicke Überraschung. Weder Manfred Weber (Europäische Volkspartei) noch Frans Timmermans (Partei der Europäischen Sozialisten), geschweige denn Ska Keller (Europäische Grüne), Margrethe Vestager (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), Nico Cué (Europäischen Linke) oder Jan Zahradil (Allianz der Konservativen und Reformer in Europa) – allesamt Spitzenkandidaten der Europawahl – konnten einen Konsens für sich verbuchen. Aus dem Hut zauberte der Europäische Rat schließlich einen völlig überraschenden Vorschlag für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten beziehungsweise der -präsidentin: Ursula von der Leyen, Deutschlands Verteidigungsministerin.

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Berlin. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, hat in den vergangenen Tagen mit einem Interview heftige Reaktionen ausgelöst. Die Gefühlspalette der Kritiker reichte dabei von bloßem Unverständnis bis hin zu glaubhafter Empörung. Gesprochen hatte die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl am Mittwoch (10. April) in Berlin mit dem deutschen Dienst des russischen Fernsehsenders RT. RT Deutsch stellte Barley unter anderem Fragen zum Europawahlkampf, über das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 und – so die Formulierung des Senders – „über den außenpolitischen Umgang mit Russland“.

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Bonn. Das Jahr 2019 – wird es ein Schicksalsjahr für die Weltpolitik? Ohne Rücksicht auf Verluste streitet Großbritannien um den Brexit. Am 29. März um Mitternacht erlischt die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union. Gibt es einen geordneten oder einen ungeordneten Austritt der Briten? Mit Spannung wird auch die Europawahl im Mai erwartet. Angesichts der Krisen in der EU könnten Rechtspopulisten und Europa-Skeptiker zulegen. Der Journalist Helge Fuhst wagt am kommenden Sonntag (6. Januar) in der Sendung „Internationaler Frühschoppen“ des Senders phoenix gemeinsam mit vier Gästen aus vier Ländern einen politischen Ausblick.

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