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Nachrichten


Berlin/Brüssel. Im April 2016 veröffentlichten die beiden Politikwissenschaftler Daniela Kietz und Nicolai von Ondarza im Auftrag der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ihre Studie „Sicherheit delegieren: EU-Agenturen in der inneren und äußeren Sicherheit“. Die europäische Agenturenlandschaft hatte sich zu diesem Zeitpunkt seit Anfang der 2000er-Jahre bereits stark gewandelt. Zahlreiche Agenturen waren neu gegründet, neue Tätigkeitsfelder für bestehende Institutionen erschlossen sowie Kompetenzen und Aufgaben ausdifferenziert worden. 2016 gab es insgesamt 36 EU-Agenturen – unter ihnen drei im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Diese sind das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (European Union Institute for Security Studies, EUISS), das Satellitenzentrum der Europäischen Union (European Union Satellite Centre, EUSC) und schließlich die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA). Die EDA stellte in diesen Tagen den Jahresbericht 2019 vor, der interessante Einblicke in ihre Arbeit und Ziele bietet …

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Brüssel. Am gestrigen Mittwoch (16. Oktober) verabschiedete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Hauptquartier der Allianz in Brüssel seine Stellvertreterin Rose Gottemoeller. Die US-Diplomatin hatte das Amt im Oktober 2016 von ihrem Landsmann Alexander Vershbow übernommen, nachdem sie fast fünf Jahre lang als Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit im US-Außenministerium tätig gewesen war. Gottemoeller ist die erste Frau in der 70-jährigen Geschichte der NATO, die das Amt des Stellvertretenden Generalsekretärs innehatte. Ihr Nachfolger ist nun der frühere rumänische Außenminister Mircea Geoană, der zuletzt als Präsident das nationale Aspen Institut in Bukarest geleitet hat.

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Brüssel. Die NATO will auch weiterhin die Regierungstruppen in Afghanistan bei ihrem Kampf gegen die Aufständischen unterstützen. Das von den USA angestrebte Abkommen mit den radikalislamischen Taliban werde daran nichts ändern, das Bündnis stehe zu seiner Zusage. Dies teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am gestrigen Dienstag (3. September) nach einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel mit. Stoltenberg betonte zugleich, dass die NATO „voll und ganz“ hinter den amerikanischen Friedensbemühungen für Afghanistan stehe.

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Brüssel/Berlin/Daun/Karlsruhe. Der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in Brüssel hat europäische Diplomaten und Militärs eindringlich vor Spionage durch chinesische und russische Geheimdienste gewarnt. In der belgischen Hauptstadt befänden sich „rund 250 chinesische und 200 russische Agenten“. Dies berichtete die Tageszeitung DIE WELT am gestrigen Samstag (9. Februar) unter Berufung auf Diplomatenkreise.

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Berlin/Paris/Düsseldorf/München. Der Rüstungskonzern Rheinmetall strebt eine Beteiligung an der deutsch-französischen Wehrtechnikgruppe KNDS an. Hinter dem Kürzel „KNDS“ verbergen sich die beiden Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) und Nexter Systems (Frankreich), die sich im Sommer 2015 zusammengeschlossen hatten. Die Rheinmetall AG bestätigte am gestrigen Montag (26. November) in einer Presseerklärung entsprechende Verhandlungen mit den Eigentümern von Krauss-Maffei Wegmann. KMW, das seinen Firmensitz in München hat, bezeichnet sich selbst als „Marktführer in Europa für hochgeschützte Rad- und Kettenfahrzeuge“.

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