Washington D.C./Seoul/Berlin. Die Vereinigten Staaten haben derzeit in mehr als 160 Ländern der Erde Soldaten stationiert. Alles in allem dienen nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums und dessen Defense Manpower Data Center momentan rund 170.000 Militärangehörige in Übersee. Anfang März nun sorgten Beiträge der Nachrichtenagentur Bloomberg und der Washington Post für Aufregung bei den Partnern der USA. Wie beide Medien unter Berufung auf eine Reihe von Quellen in der US-Regierung berichteten, beharrt Präsident Donald Trump nicht nur auf einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben bei den Alliierten. Künftig sollen auch die Länder, in denen amerikanische Soldaten stationiert sind, für deren Präsenz kräftig zahlen. Zu der Medienberichterstattung unter dem Begriff „Cost Plus 50“ nahm am 29. April die Bundesregierung Stellung. Sie beantwortete eine Kleine Anfrage der Linken zum Themenkomplex „Finanzierung der US-Truppen durch die Gastnation“.
Nachrichten
Berlin. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in den Wildschweinbeständen vieler osteuropäischer Regionen immer weiter aus, so etwa im Baltikum und in Polen. Das Tierseuchenmeldesystem der Europäischen Kommission verzeichnet mit Stand 2. November 2018 insgesamt 1305 ASP-Fälle in Litauen und 2067 ASP-Fälle in Polen. Diese Zahlen veranlassten den Bundestagsabgeordneten Christian Dürr zu einer Anfrage an die Bundesregierung.
Berlin/Düsseldorf. Die Bundeswehr hat offenbar seit dem Jahr 2008 rund 200 Angehörige als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Dies berichtet die Rheinische Post in ihrer Dienstagsausgabe (17. Oktober) und beruft sich dabei auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums. 170 der 199 Personen mit bestätigtem Verdacht, Rechtsextremismus zu unterstützen, haben den ministeriellen Zahlen zufolge noch zu Zeiten der Allgemeinen Wehrpflicht gedient.
Kiew (Ukraine)/Leipzig/Gao (Mali). Einer Anfrage der AfD vom 3. September zum Thema „Fluglärm in Thüringen“ verdanken wir einige interessante Informationen über die logistische Unterstützung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hatte Klagen Thüringer Bürger aufgegriffen, die sich durch Überflüge von Propellermaschinen des Typs Antonov AN-12 gestört fühlten. Die Maschinen der ukrainischen Fluggesellschaft Cavok Air würden regelmäßig drei bis vier Mal pro Woche am Abend Gebiete Thüringens überqueren und dabei meist am Flughafen in Leipzig starten, so der AfD-Politiker. Brandner wollte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Überflüge durch Antonov-Maschinen von Cavok Air seit Januar 2016 stattgefunden haben.
Berlin. Aktuelles Zahlenmaterial zur Personalstruktur der Bundeswehr erbrachte vor Kurzem eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann. Dieser wollte zum einen wissen, inwieweit die Dienstposten und der Ausbildungsumfang für Offiziere und Unteroffiziere mit Portepee der Bundeswehr mit Planstellen im Haushalt hinterlegt sind. Zum anderen fragte er auch nach den durchschnittlichen Wartezeiten von Dienstgraden im Hinblick auf ihre Beförderung.