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Nachrichten


Washington/Brüssel/Berlin. Die NATO steht in Afghanistan – so sieht es der Generalsekretär des Bündnisses Jens Stoltenberg – „in den kommenden Monaten vor einem Dilemma“. Mit einem Tweet am 7. Oktober hatte US-Präsident Donald Trump das Dilemma sogar noch verschärft. An diesem Mittwoch hatte er auf Twitter geschrieben: „Die wenigen tapferen Männer und Frauen, die noch in Afghanistan dienen, sollten bis Weihnachten zu Hause sein.“ Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O’Brien hatte zeitgleich bei einer Veranstaltung in Las Vegas eine Reduzierung der amerikanischen Truppenstärke in Afghanistan bis Anfang kommenden Jahres auf etwa 2500 Mann angekündigt. Am 22. und 23. Oktober nun tagten die NATO-Verteidigungsminister – wegen der Coronavirus-Pandemie in Form einer Videokonferenz – und berieten dabei unter anderem auch über den Einsatz am Hindukusch. In einer Pressekonferenz beschrieb Stoltenberg den Spagat, zu dem das Bündnis inzwischen in Afghanistan gezwungen wird. Trumps Kurznachricht, dass er sich einen Abzug aller US-Truppen aus dem Land bis Weihnachten wünsche, macht den Spagat zusätzlich schmerzhaft …

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Berlin. Der Bundestag hat am vergangenen Freitag (13. März) zwei Auslandseinsätze unserer Bundeswehr verlängert. Dabei handelt es sich um die Einsätze „Resolute Support“ in Afghanistan und „Sea Guardian“ im Mittelmeer. Beide Missionen sind jetzt bis zum 31. März 2021 mandatiert; eine Verlängerung durch das Parlament erfolgt jeweils um ein Jahr. Einen Tag zuvor, am Donnerstag (12. März), waren bereits vom Bundestag die beiden Sudaneinsätze der Bundeswehr – UNMISS und UNAMID – um ein weiteres Jahr verlängert worden. Zunächst zu den beiden Auslandseinsätzen unter NATO-Führung …

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Berlin. Mit seinem Namen ist der Begriff „Armee der Einheit“ auf das Engste verbunden, ja er war ein „Botschafter der Einheit“ schlechthin. Mit einer Trauerfeier im evangelischen Dom in Berlin und mit militärischem Ehrengeleit der Bundeswehr wurde am heutigen Freitag (22. Februar) der frühere Innensenator von Brandenburg, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung und Heeresinspekteur Jörg Schönbohm verabschiedet. Seine Partei, die Brandenburger CDU, hatte ihren Ehrenvorsitzenden am 8. Februar in einem Nachruf mit den Worten gewürdigt: „Seine Verdienste als Bundeswehrgeneral um die Deutsche Einheit und als Politiker um das Land Brandenburg machen ihn als einen der großen Deutschen der Nachkriegsgeschichte unvergessen.“ Schönbohm war am 7. Februar im Alter von 81 Jahren in Kleinmachnow bei Berlin verstorben.

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Berlin/Kabul (Afghanistan). „Wir haben viel erreicht, aber wir sind noch lange nicht am Ziel!“ – so lautete in den Jahren 2010 bis 2014 das übergreifende Fazit der sogenannten „Fortschrittsberichte“, mit denen die Bundesregierung die Lage in Afghanistan für Parlament und Öffentlichkeit beschrieb. Viel erreicht? Wie fragwürdig die Bilanz des Westens nach nunmehr fast 16 Kriegsjahren am Hindukusch ist, verrät eine Aussage der Bundeskanzlerin. Am 6. Mai warnte Angela Merkel in einer Videobotschaft vor einem übereilten Abzug der westlichen Nationen aus Afghanistan. Der langfristige Einsatz dort dürfe keinesfalls zu früh beendet werden. Anderenfalls könnten „die Ergebnisse, die wir erzielen können oder schon erzielt haben, einfach wieder in sich zusammenbrechen“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass die Bundeswehr noch viele Jahre in Afghanistan wird bleiben müssen. Am 10. Juni forderte sie in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe „Geduld und einen langen Atem“ bei diesem Einsatz. Mittlerweile wurde auch bekannt, dass die USA ihr Truppenkontingent in Afghanistan um rund 4000 Soldaten aufstocken wollen. Eine derartige Entscheidung der Leitnation zur eigenen Truppenstärke wird möglicherweise auch Auswirkungen auf die Bundeswehr haben.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei, das am 16. April stattfindet, erneut eine Delegation nach Inçirlik entsenden. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) soll die Delegation leiten. Dies beschloss das Gremium bei seiner Sitzung am 22. März und betonte, der Besuch beim deutschen Einsatzkontingent auf dem Luftwaffenstützpunkt in der Südtürkei finde „in Verantwortung des Deutschen Bundestags für seine Parlamentsarmee“ statt. Auf der Air Base Inçirlik sind gegenwärtig sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).

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